Dieses Quiz als Battle spielen: Deutsch, Klasse 7-8, G-Niveau

Regierungsbildung - Gemeinschaftskunde

Einleitung

Regierungsbildung - Gemeinschaftskunde erklärt Dir, wie nach einer Bundestagswahl eine neue Bundesregierung entsteht. Die Wählerinnen und Wähler bestimmen nicht direkt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Sie wählen Abgeordnete und damit die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. Danach müssen politische Mehrheiten gefunden werden.

In diesem aiMOOC lernst Du die wichtigsten Schritte kennen: Wahlergebnis, Mehrheitsbildung, Sondierungsgespräche, Koalitionsverhandlungen, Kanzlerwahl, Ernennung des Kabinetts und die Rolle der Opposition. Die Regeln zur Kanzlerwahl und zur Ernennung der Bundesministerinnen und Bundesminister stehen im Grundgesetz.^[1]^[2]

Was bedeutet Regierungsbildung?

Unter Regierungsbildung versteht man den politischen und rechtlichen Prozess, durch den eine neue Regierung entsteht. Auf Bundesebene besteht die Bundesregierung aus dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und den Bundesministerinnen und Bundesministern.

Eine Regierung braucht politische Unterstützung im Bundestag. Meistens versucht sie deshalb, eine verlässliche Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu sammeln. Hat eine Partei allein keine Mehrheit, verhandeln häufig mehrere Parteien über eine Koalition.

Warum sind Mehrheiten wichtig?

Der Bundestag entscheidet über Gesetze, den Bundeshaushalt und viele weitere politische Fragen. Eine Regierung kann ihre Vorhaben leichter umsetzen, wenn die sie tragenden Fraktionen gemeinsam über genügend Stimmen verfügen.

Eine absolute Mehrheit bedeutet: Mehr als die Hälfte aller Mitglieder des Bundestages stimmt zu. Diese Mehrheit wird auch bei der Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin benötigt. Der Bundestag wählt auf Vorschlag des Bundespräsidenten geheim und ohne vorherige Aussprache.^[3]

Die Schritte der Regierungsbildung

1. Das Wahlergebnis bestimmt die Ausgangslage

Nach der Bundestagswahl steht fest, welche Parteien im Bundestag vertreten sind und wie viele Sitze ihre Fraktionen erhalten. Daraus ergeben sich mögliche Mehrheiten.

Mehrheitsregierung: Eine Partei oder mehrere Koalitionsparteien verfügen gemeinsam über die Mehrheit der Sitze.
Minderheitsregierung: Die Regierung hat keine eigene Mehrheit und muss für Abstimmungen Unterstützung bei anderen Fraktionen suchen.
Opposition: Parteien und Fraktionen, die die Regierung nicht tragen, kontrollieren sie und bieten politische Alternativen an.

2. Sondierungsgespräche prüfen Bündnisse

In Sondierungsgesprächen prüfen Parteien, ob eine gemeinsame Regierung grundsätzlich möglich ist. Sie vergleichen wichtige Ziele und sprechen über Streitpunkte. Sondierungen sind politische Vorgespräche. Sie müssen nicht automatisch zu Koalitionsverhandlungen führen.

3. Koalitionsverhandlungen klären Inhalte

Entscheiden sich Parteien für ernsthafte Verhandlungen, beraten sie über politische Vorhaben, Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit. Häufig werden Arbeitsgruppen zu Themen wie Bildung, Wirtschaft, Klima, Inneres oder Außenpolitik gebildet.

Datei:Bundesarchiv B 145 Bild-F086556-0017, Bonn, Pressekonferenz Koalitionsverhandlungen.jpg

4. Der Koalitionsvertrag hält Ziele fest

Am Ende erfolgreicher Verhandlungen kann ein Koalitionsvertrag stehen. Darin beschreiben die beteiligten Parteien gemeinsame Ziele und geplante Vorhaben. Der Vertrag ist eine politische Vereinbarung. Er ersetzt weder das Grundgesetz noch die Entscheidungen des Bundestages.

Manche Parteien lassen Parteitage oder ihre Mitglieder über den Vertrag abstimmen. Erst wenn alle beteiligten Parteien zustimmen, gilt das Bündnis politisch als vereinbart.

5. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin schlägt dem Bundestag eine Person für das Kanzleramt vor. Gewählt wird geheim und ohne Aussprache. Im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages nötig.

Wird diese Mehrheit nicht erreicht, sieht Artikel 63 des Grundgesetzes weitere Wahlmöglichkeiten vor. Der Bundestag kann innerhalb von vierzehn Tagen selbst eine Person mit absoluter Mehrheit wählen. Kommt auch dann keine Wahl zustande, folgt ein weiterer Wahlgang nach den Regeln des Grundgesetzes.

6. Ernennung und Amtseid schließen die Bildung ab

Nach einer erfolgreichen Wahl ernennt der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin den gewählten Kanzler beziehungsweise die gewählte Kanzlerin. Anschließend schlägt die Kanzlerin oder der Kanzler die Bundesministerinnen und Bundesminister vor. Auch sie werden vom Staatsoberhaupt ernannt. Danach leisten die Mitglieder der Bundesregierung vor dem Bundestag ihren Amtseid.

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Die beteiligten Verfassungsorgane

Deutscher Bundestag

Der Bundestag wird vom Volk gewählt. Er wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, beschließt Gesetze und kontrolliert die Regierung.

Bundespräsident oder Bundespräsidentin

Das Staatsoberhaupt schlägt eine Person zur Kanzlerwahl vor und ernennt nach der Wahl den Kanzler oder die Kanzlerin. Auf Vorschlag der Regierungschefin oder des Regierungschefs ernennt es auch die Bundesministerinnen und Bundesminister.

Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin

Der Kanzler oder die Kanzlerin bestimmt nach Artikel 65 des Grundgesetzes die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.^[4] Die Ministerinnen und Minister leiten ihre Geschäftsbereiche innerhalb dieser Richtlinien selbstständig.

Parteien und Fraktionen

Parteien entwickeln Programme und stellen Kandidatinnen und Kandidaten auf. Im Bundestag schließen sich Abgeordnete meist zu Fraktionen zusammen. Fraktionen organisieren die parlamentarische Arbeit und stimmen politische Positionen ab.

Opposition

Die Opposition kontrolliert die Regierung, kritisiert Entscheidungen und entwickelt Alternativen. Sie nutzt dafür Debatten, Anfragen, Ausschüsse und eigene Gesetzesvorschläge.

Besondere Situationen

Minderheitsregierung

Eine Minderheitsregierung verfügt nicht dauerhaft über die absolute Mehrheit im Bundestag. Sie muss für Gesetze und andere Entscheidungen wechselnde Mehrheiten suchen. Das kann Kompromisse fördern, aber die Planung erschweren.

Geschäftsführende Bundesregierung

Nach dem Zusammentritt eines neu gewählten Bundestages endet die Amtszeit der bisherigen Bundesregierung. Damit Deutschland trotzdem regierungsfähig bleibt, kann der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin sie bitten, die Geschäfte bis zur Ernennung einer Nachfolgerregierung weiterzuführen. Grundlage ist Artikel 69 des Grundgesetzes.^[5]

Konstruktives Misstrauensvotum

Der Bundestag kann einen amtierenden Bundeskanzler nicht einfach abwählen. Er muss gleichzeitig mit absoluter Mehrheit einen Nachfolger wählen. Dieses Verfahren heißt Konstruktives Misstrauensvotum und soll stabile Regierungsverhältnisse sichern.

Warum Regierungsbildung demokratisch wichtig ist

Regierungsbildung verbindet das Wahlergebnis mit einer handlungsfähigen Regierung. Parteien müssen unterschiedliche Interessen zusammenführen und Kompromisse finden. Gleichzeitig bleibt der Bundestag das zentrale Parlament: Abgeordnete beraten und entscheiden über Gesetze, während die Opposition die Regierung kontrolliert.

Eine Koalition darf deshalb nicht nur als Bündnis von Parteispitzen betrachtet werden. Ihre Vorhaben müssen in parlamentarischen Verfahren beraten, beschlossen und kontrolliert werden.

Interaktive Aufgaben

Quiz: Teste Dein Wissen

Wer wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin? (Der Deutsche Bundestag) (!Der Bundesrat) (!Das Bundesverfassungsgericht) (!Die Bundesregierung)

Wer schlägt dem Bundestag eine Person für das Kanzleramt vor? (Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin) (!Die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates) (!Der Bundeswahlleiter) (!Das Bundesverfassungsgericht)

Welche Mehrheit ist im ersten Wahlgang für die Kanzlerwahl nötig? (Die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages) (!Die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen) (!Eine Zweidrittelmehrheit) (!Die Zustimmung aller Fraktionen)

Was geschieht in Sondierungsgesprächen? (Parteien prüfen, ob eine Zusammenarbeit möglich ist) (!Ministerien verabschieden neue Gesetze) (!Gerichte kontrollieren Wahlprogramme) (!Der Bundesrat wählt die Bundesregierung)

Was ist eine Koalition? (Ein Bündnis mehrerer Parteien zur gemeinsamen Regierungsarbeit) (!Ein Zusammenschluss aller Gerichte) (!Eine Sitzung des Bundesrates) (!Eine Behörde des Bundespräsidenten)

Was steht typischerweise in einem Koalitionsvertrag? (Gemeinsame politische Ziele und geplante Vorhaben) (!Das amtliche Wahlergebnis jedes Wahlkreises) (!Alle Urteile des Bundesverfassungsgerichts) (!Die Geschäftsordnung jeder Gemeinde)

Wer ernennt die Bundesministerinnen und Bundesminister? (Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin) (!Der Bundestagspräsident allein) (!Der Bundesrat) (!Das Bundesverfassungsgericht)

Wer schlägt die Bundesministerinnen und Bundesminister zur Ernennung vor? (Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin) (!Die Opposition) (!Der Bundeswahlleiter) (!Der Europäische Rat)

Welche Aufgabe hat die Opposition? (Sie kontrolliert die Regierung und entwickelt Alternativen) (!Sie ernennt den Bundeskanzler) (!Sie verkündet das Grundgesetz) (!Sie leitet alle Ministerien)

Was kennzeichnet ein konstruktives Misstrauensvotum? (Der Bundestag wählt gleichzeitig einen neuen Bundeskanzler) (!Die Regierung löst automatisch den Bundesrat auf) (!Der Bundespräsident verliert sein Amt) (!Alle Parteien bilden sofort eine Koalition)

Memory

Sondierung	Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit
Koalition	Regierungsbündnis mehrerer Parteien
Kanzlermehrheit	Mehrheit aller Bundestagsmitglieder
Kabinett	Kanzlerperson und Bundesministerinnen und Bundesminister
Opposition	Kontrolle und politische Alternative
Koalitionsvertrag	Gemeinsame politische Vereinbarung

Drag and Drop

Ordne die richtigen Begriffe zu.	Schritt der Regierungsbildung
Bundestagswahl	Die Wählerinnen und Wähler bestimmen die Zusammensetzung des Parlaments.
Sondierung	Parteien prüfen mögliche Bündnisse.
Koalitionsverhandlung	Parteien handeln gemeinsame Ziele und Zuständigkeiten aus.
Koalitionsvertrag	Vereinbarte Vorhaben werden schriftlich festgehalten.
Kanzlerwahl	Der Bundestag stimmt geheim über die vorgeschlagene Person ab.
Ernennung	Das Staatsoberhaupt überreicht die Ernennungsurkunden.

...

Kreuzworträtsel

Koalition	Wie heißt ein Regierungsbündnis mehrerer Parteien?
Sondierung	Wie heißen die Vorgespräche über eine mögliche Zusammenarbeit?
Bundestag	Welches Parlament wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin?
Mehrheit	Was braucht eine Regierung für verlässliche Abstimmungen?
Kabinett	Wie nennt man Kanzlerperson und Bundesminister gemeinsam?
Opposition	Wer kontrolliert die Regierung im Parlament?

LearningApps

Lückentext

Nach einer Bundestagswahl beginnt die politische

. Die Sitzverteilung zeigt, welche Bündnisse eine

erreichen können. In Sondierungsgesprächen prüfen Parteien eine mögliche

. Erfolgreiche Gespräche können zu

führen. Gemeinsame Ziele werden oft in einem

festgehalten. Eine Person für das Kanzleramt wird vom

vorgeschlagen. Gewählt wird sie vom

. Für den ersten Wahlgang ist die absolute

nötig. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten

. Parteien außerhalb der Regierungsmehrheit bilden die

.

Offene Aufgaben

Leicht

Ablaufdiagramm: Gestalte ein übersichtliches Schaubild mit den wichtigsten Schritten von der Bundestagswahl bis zur Ernennung des Kabinetts.
Begriffskartei: Erstelle Karten zu Sondierung, Koalition, Kanzlermehrheit und Opposition und erkläre jeden Begriff in eigenen Worten.
Nachrichtentext: Schreibe eine kurze Meldung über den Beginn fiktiver Koalitionsverhandlungen.
Bildanalyse: Wähle ein Bild aus diesem aiMOOC und erkläre, welche Institution oder Phase der Regierungsbildung dargestellt wird.

Standard

Koalitionspuzzle: Erfinde ein Wahlergebnis mit fünf Parteien und finde mindestens zwei rechnerisch mögliche Regierungsmehrheiten.
Koalitionsvertrag: Formuliere für eine fiktive Schulregierung fünf gemeinsame Ziele aus unterschiedlichen Wahlprogrammen.
Rollenspiel: Simuliert Sondierungsgespräche zwischen drei Gruppen und dokumentiert Einigungen sowie Streitpunkte.
Erklärvideo: Produziere ein kurzes Video, das die Kanzlerwahl verständlich erklärt.

Schwer

Minderheitsregierung: Untersuche Chancen und Probleme einer Regierung ohne eigene Parlamentsmehrheit.
Verfassungsanalyse: Vergleiche die Aufgaben von Bundestag, Bundespräsident und Bundeskanzler bei der Regierungsbildung anhand der Artikel 63 bis 65 des Grundgesetzes.
Medienvergleich: Vergleiche die Darstellung einer Regierungsbildung in zwei seriösen Nachrichtenangeboten und prüfe Sprache, Schwerpunkt und Quellen.
Planspiel: Führt eine vollständige Regierungsbildung mit Wahlprogrammen, Sondierung, Koalitionsvertrag, Kanzlerwahl und anschließender Pressekonferenz durch.

Lernkontrolle

Mehrheiten erklären: Begründe, weshalb eine rechnerische Mehrheit allein noch keine stabile Koalition garantiert.
Institutionen verknüpfen: Erkläre an einem selbst entworfenen Ablauf, wie Bundestag, Bundespräsident und Bundeskanzler zusammenwirken.
Koalitionskonflikt lösen: Zwei Parteien streiten über ein wichtiges Vorhaben. Entwickle einen tragfähigen Kompromiss und nenne mögliche Folgen.
Minderheitsregierung bewerten: Beurteile, unter welchen Bedingungen eine Minderheitsregierung handlungsfähig sein kann.
Opposition einordnen: Zeige an einem Beispiel, wie Opposition Regierungshandeln kontrollieren kann, ohne selbst Teil der Regierung zu sein.
Demokratische Legitimation: Erkläre, wie die Stimmen der Wählerinnen und Wähler indirekt zur Wahl des Bundeskanzlers führen.

Lernnachweis

Für einen Lernnachweis zu diesem Thema ist wichtig:

Du kannst die Schritte der Regierungsbildung in der richtigen Reihenfolge darstellen.
Du kannst absolute Mehrheit, Sondierung, Koalition, Koalitionsvertrag, Kabinett und Opposition erklären.
Du kannst die Aufgaben von Bundestag, Bundespräsident und Bundeskanzler unterscheiden.
Du kannst erläutern, warum Kompromisse und Mehrheiten für eine parlamentarische Demokratie wichtig sind.
Du kannst eine politische Konfliktsituation analysieren und einen begründeten Lösungsvorschlag entwickeln.
Du kannst seriöse Quellen zur Regierungsbildung auswählen und nachvollziehbar verwenden.