Gefährdungen der Demokratie - Gemeinschaftskunde
Gefährdungen der Demokratie - Gemeinschaftskunde
Einleitung
Gefährdungen der Demokratie - Gemeinschaftskunde behandelt die Frage, wodurch eine demokratische Ordnung geschwächt oder sogar abgeschafft werden kann. Du lernst wichtige Merkmale einer Demokratie kennen, unterscheidest Kritik von Demokratiefeindlichkeit und untersuchst Gefahren wie Extremismus, Populismus, Desinformation, Hass, politische Gewalt und den Abbau des Rechtsstaats. Außerdem erfährst Du, wie Staat und Gesellschaft die Demokratie schützen können.
Eine Demokratie besteht nicht nur aus Wahlen. Sie braucht freie Meinungsbildung, gleiche Rechte, unabhängige Gerichte, eine kontrollierte Regierung, eine handlungsfähige Opposition, freie Medien und Menschen, die sich beteiligen. Demokratie ist deshalb kein fertiger Zustand. Sie muss immer wieder gelebt, überprüft und verteidigt werden.
Leitfrage: Woran erkennst Du, dass eine Demokratie unter Druck gerät, und was kannst Du selbst zu ihrem Schutz beitragen?
Grundlagen der Demokratie
Wichtige Merkmale
In Deutschland legt das Grundgesetz die demokratische Ordnung fest. Nach Artikel 20 geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Die Bürgerinnen und Bürger wählen politische Vertretungen und können sich auf viele weitere Arten beteiligen.
Zu den zentralen Merkmalen gehören:
- Volkssouveränität: Politische Herrschaft muss auf dem Willen des Volkes beruhen.
- Freie und faire Wahlen: Wahlen müssen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein.
- Gewaltenteilung: Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung begrenzen und kontrollieren sich gegenseitig.
- Rechtsstaat: Auch der Staat ist an Recht und Gesetz gebunden.
- Grundrechte: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und weitere Rechte schützen jeden Menschen.
- Pluralismus: Unterschiedliche Meinungen, Interessen, Parteien und Verbände dürfen miteinander konkurrieren.
- Minderheitenschutz: Eine Mehrheit darf die grundlegenden Rechte von Minderheiten nicht abschaffen.
- Pressefreiheit: Medien dürfen recherchieren, informieren und die Mächtigen kritisieren.
- Opposition: Politische Gegenkräfte müssen Regierungshandeln kontrollieren und Alternativen anbieten.
- Partizipation: Demokratie lebt von Wahlen, Diskussionen, Initiativen, Vereinen und gesellschaftlichem Engagement.
Mehrheit und Minderheit
Demokratische Entscheidungen folgen häufig dem Mehrheitsprinzip. Das bedeutet aber nicht, dass die Mehrheit alles darf. Grundrechte, Menschenwürde und rechtsstaatliche Regeln setzen Grenzen. Eine Demokratie verbindet daher Mehrheitsherrschaft mit Minderheitenschutz.
Ein Beispiel: Eine Mehrheit darf über ein neues Schulprojekt abstimmen. Sie darf aber nicht beschließen, bestimmte Schülerinnen und Schüler wegen ihrer Herkunft, Religion, Behinderung oder Meinung auszugrenzen.
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Was bedeutet Gefährdung der Demokratie?
Eine Gefährdung liegt vor, wenn zentrale demokratische Regeln, Werte oder Institutionen geschwächt werden. Das kann plötzlich geschehen, etwa durch einen gewaltsamen Umsturz. Häufig verläuft der Abbau jedoch schrittweise: Gerichte verlieren ihre Unabhängigkeit, Medien werden unter Druck gesetzt, Minderheiten werden ausgegrenzt oder Wahlen werden unfair gestaltet.
Nicht jede politische Krise und nicht jede harte Kritik ist demokratiefeindlich. In einer Demokratie darfst Du Regierungen, Parteien, Gerichte oder Medien kritisieren. Demokratiefeindlich wird Handeln dort, wo Menschenrechte, freie Wahlen, Pluralismus oder die rechtsstaatliche Ordnung abgeschafft werden sollen.
Frühwarnzeichen
Mögliche Warnzeichen sind:
- Politische Gegner werden pauschal als Feinde oder Verräter dargestellt.
- Nur eine Gruppe wird als das angeblich „wahre Volk“ bezeichnet.
- Freie Medien und unabhängige Gerichte werden systematisch entwertet.
- Minderheiten werden zu Sündenböcken gemacht oder ihrer Rechte beraubt.
- Gewalt und Einschüchterung werden als politische Mittel akzeptiert.
- Wahlergebnisse werden ohne Belege grundsätzlich für ungültig erklärt.
- Macht wird immer stärker bei wenigen Personen konzentriert.
- Regeln werden so verändert, dass faire politische Konkurrenz kaum noch möglich ist.
Ein einzelnes Warnzeichen beweist noch nicht, dass eine Demokratie abgeschafft wird. Entscheidend sind Zusammenhang, Dauer, Ziel und Wirkung des Handelns.
Zentrale Gefährdungen
Extremismus
Extremismus bezeichnet Bestrebungen, die grundlegende demokratische Ordnung abzulehnen oder zu beseitigen. Extremistische Ideologien können unterschiedliche politische oder religiöse Begründungen haben. Demokratiefeindlich sind sie besonders dann, wenn sie Menschen als ungleichwertig ansehen, Gewalt rechtfertigen, eine Diktatur anstreben oder politische Vielfalt abschaffen wollen.
Rechtsextremismus kann zum Beispiel auf Rassismus, Antisemitismus und völkischem Nationalismus beruhen. Linksextremistische Gruppen können die parlamentarische Demokratie ablehnen und eine revolutionäre Überwindung des Staates anstreben. Religiös begründeter Extremismus kann eine religiöse Ordnung über die demokratische Verfassung stellen. Diese Erscheinungsformen unterscheiden sich in Ideologie, Geschichte und Zielsetzung. Gemeinsam demokratiefeindlich ist der Angriff auf gleiche Rechte, Pluralismus und rechtsstaatliche Verfahren.
Populismus und Antipluralismus
Populismus stellt häufig ein angeblich einheitliches „Volk“ einer vermeintlich korrupten „Elite“ gegenüber. Populistische Kritik ist nicht automatisch extremistisch. Gefährlich für die Demokratie wird sie besonders dann, wenn nur die eigene Bewegung als legitime Stimme des Volkes gelten soll.
Antipluralismus bedeutet, gesellschaftliche Vielfalt und politische Konkurrenz abzulehnen. Wer Opposition, Medien, Wissenschaft oder Gerichte grundsätzlich als illegitim darstellt, greift wichtige Kontrollen demokratischer Macht an.
Desinformation, Propaganda und Verschwörungserzählungen
Desinformation sind absichtlich verbreitete falsche oder irreführende Informationen. Sie können Menschen täuschen, Misstrauen erzeugen und politische Entscheidungen beeinflussen. Davon zu unterscheiden sind Irrtümer oder unabsichtlich weitergegebene Falschinformationen.
Propaganda versucht, Einstellungen gezielt zu lenken. Sie arbeitet oft mit starken Gefühlen, einfachen Feindbildern, Wiederholungen und einer einseitigen Auswahl von Informationen. Verschwörungserzählungen erklären schwierige Ereignisse durch angeblich geheime Gruppen und blenden widersprechende Belege häufig aus.
Prüffragen für Informationen:
- Wer hat die Aussage veröffentlicht?
- Welche Belege und Originalquellen werden genannt?
- Berichten mehrere voneinander unabhängige seriöse Quellen darüber?
- Passt die Überschrift wirklich zum Inhalt?
- Ist das Bild aktuell und im richtigen Zusammenhang verwendet?
- Soll der Beitrag vor allem informieren oder starke Angst und Wut auslösen?
- Werden Fehler sichtbar korrigiert?
Hassrede, Diskriminierung und Entmenschlichung
Hassrede richtet sich gegen Menschen oder Gruppen und kann sie beleidigen, bedrohen oder entmenschlichen. Besonders betroffen sind häufig Personen, die rassistisch, antisemitisch, sexistisch oder aufgrund ihrer Religion, Behinderung oder sexuellen Identität angegriffen werden.
Hass gefährdet die Demokratie, wenn Betroffene eingeschüchtert werden und sich aus öffentlichen Debatten zurückziehen. Dann sind nicht mehr alle Stimmen gleich gut hörbar. Aus Worten kann außerdem Ausgrenzung oder Gewalt entstehen.
Politische Gewalt und Einschüchterung
Demokratische Konflikte werden mit Argumenten, Abstimmungen und rechtlichen Verfahren ausgetragen. Drohungen, Anschläge und körperliche Gewalt zerstören diese Grundlage. Werden Kandidierende, Abgeordnete, Journalistinnen und Journalisten oder Engagierte bedroht, kann politische Beteiligung verhindert werden.
Auch Sachbeschädigung oder Gewalt gegen politische Gegner wird nicht dadurch demokratisch, dass die Täter ein politisches Ziel nennen. Das Recht auf friedlichen Protest ist dagegen ein wichtiger Teil der Demokratie.
Angriffe auf Rechtsstaat und Gewaltenteilung
Eine Regierung darf nicht unbegrenzt entscheiden. Parlamente beschließen Gesetze, Gerichte überprüfen staatliches Handeln und Medien sowie Öffentlichkeit beobachten die Mächtigen. Werden diese Kontrollen geschwächt, kann sich Macht bei wenigen Personen konzentrieren.
Gefährlich wird es zum Beispiel, wenn Richterinnen und Richter politisch unter Druck gesetzt, Kontrollbehörden behindert, Parlamente umgangen oder Gesetze gezielt gegen politische Gegner eingesetzt werden.
Korruption und Machtmissbrauch
Korruption bedeutet, öffentliche Macht zum privaten Vorteil zu missbrauchen. Bestechung, geheime Absprachen oder die Vergabe von Ämtern nach persönlicher Loyalität können Vertrauen und politische Gleichheit beschädigen.
Wenn einflussreiche Gruppen bevorzugten Zugang zu Entscheidungen erhalten, während andere kaum gehört werden, entsteht der Eindruck, politische Regeln gälten nicht für alle gleich. Transparenz, unabhängige Kontrollen und freie Medien wirken dem entgegen.
Politikverdrossenheit, Ausgrenzung und ungleiche Beteiligung
Sinkendes Vertrauen oder geringe Beteiligung schaffen nicht automatisch eine Diktatur. Sie können eine Demokratie aber schwächen, wenn viele Menschen dauerhaft das Gefühl haben, nicht gehört zu werden.
Soziale Ungleichheit wird dann zum demokratischen Problem, wenn politische Teilhabe stark von Geld, Bildung, Zeit oder gesellschaftlicher Stellung abhängt. Demokratie muss deshalb Zugänge öffnen, politische Bildung fördern und nachvollziehbar entscheiden.
Historisches Lernen: Die Weimarer Republik
Die Weimarer Republik war die erste parlamentarische Demokratie in ganz Deutschland. Sie wurde durch mehrere Faktoren belastet: Folgen des Ersten Weltkriegs, schwere wirtschaftliche Krisen, politische Gewalt, antidemokratische Bewegungen, schwankende Mehrheiten und ein sinkendes Vertrauen in demokratische Institutionen.
Ab 1930 wurde zunehmend mit Notverordnungen statt mit stabilen parlamentarischen Mehrheiten regiert. Nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler im Januar 1933 beseitigten die Nationalsozialisten die Demokratie unter Einsatz von Terror, Verfolgung, Notverordnungen und dem Ermächtigungsgesetz. Politische Gegner wurden ausgeschaltet, Grundrechte außer Kraft gesetzt und Deutschland wurde zur Diktatur.
Die Geschichte zeigt: Eine Demokratie kann auch von Kräften angegriffen werden, die zunächst Wahlen und bestehende Institutionen nutzen. Demokratische Regeln müssen deshalb geschützt werden, ohne selbst Willkür zuzulassen.
Die wehrhafte Demokratie
Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als wehrhafte oder streitbare Demokratie. Sie muss nicht tatenlos zusehen, wenn ihre freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigt werden soll.
Wichtige Schutzmechanismen sind:
- Ewigkeitsklausel: Die Grundprinzipien aus Artikel 1 und Artikel 20 des Grundgesetzes dürfen nicht abgeschafft werden.
- Parteiverbot: Nur das Bundesverfassungsgericht kann eine verfassungswidrige Partei verbieten.
- Vereinsverbot: Vereinigungen können unter engen rechtlichen Voraussetzungen verboten werden.
- Verfassungsschutz: Behörden sammeln und bewerten Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen.
- Unabhängige Justiz: Gerichte kontrollieren staatliche Maßnahmen und schützen Rechte.
- Freie Öffentlichkeit: Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft decken Missstände auf.
- Politische Bildung: Menschen lernen, demokratische Regeln zu verstehen und Manipulation zu erkennen.
Die wehrhafte Demokratie steht vor einem schwierigen Ausgleich: Sie soll Freiheit schützen, darf aber Kritik und unliebsame Meinungen nicht einfach verbieten. Maßnahmen müssen gesetzlich begründet, verhältnismäßig und gerichtlich überprüfbar sein.
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Demokratie im Schulalltag
Demokratie beginnt nicht erst bei einer Bundestagswahl. Auch in der Schule kannst Du demokratische Verfahren erleben und mitgestalten.
- Klassensprecherwahl: Kandidierende stellen Ideen vor und werden geheim gewählt.
- Schülervertretung: Schülerinnen und Schüler vertreten Interessen gegenüber Schulleitung und Lehrkräften.
- Klassenrat: Konflikte und gemeinsame Vorhaben werden nach vereinbarten Regeln beraten.
- Debatte: Unterschiedliche Positionen werden mit Argumenten statt mit Beleidigungen ausgetragen.
- Zivilcourage: Menschen greifen ein, holen Hilfe oder unterstützen Betroffene von Ausgrenzung.
- Medienkompetenz: Informationen werden geprüft, bevor sie geteilt werden.
Was Du selbst tun kannst
- Informiere Dich aus mehreren verlässlichen Quellen.
- Prüfe Meldungen, Bilder und Videos vor dem Teilen.
- Widersprich menschenfeindlichen Aussagen sachlich und schütze Betroffene.
- Melde Bedrohungen und strafbare Inhalte an geeignete Stellen.
- Diskutiere fair und trenne Person, Meinung und Argument.
- Beteilige Dich an Schülervertretung, Verein, Jugendgemeinderat oder Initiative.
- Akzeptiere demokratische Entscheidungen, ohne auf das Recht zur Kritik zu verzichten.
- Unterstütze freie Medien, unabhängige Gerichte und eine offene Zivilgesellschaft.
- Nutze Dein Wahlrecht, sobald Du wahlberechtigt bist.
- Hole Hilfe, wenn eine Situation gefährlich wird, statt Dich selbst zu gefährden.
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Zusammenfassung
Demokratie wird gefährdet, wenn Menschenrechte, freie Wahlen, Pluralismus, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung oder der Rechtsstaat angegriffen werden. Gefahren können von extremistischen Gruppen, autoritären Regierungen, Desinformation, Hass, Gewalt, Korruption oder gesellschaftlicher Ausgrenzung ausgehen.
Demokratische Kritik gehört zur Demokratie. Demokratiefeindlichkeit beginnt dort, wo gleiche Rechte und offene politische Konkurrenz beseitigt werden sollen. Schutz bieten das Grundgesetz, unabhängige Institutionen, politische Bildung, freie Medien und eine aktive Zivilgesellschaft. Auch Dein Verhalten im Alltag kann demokratische Kultur stärken.
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
Welches Merkmal gehört wesentlich zu einer Demokratie? (Freie und faire Wahlen) (!Unbegrenzte Macht der Regierung) (!Verbot politischer Opposition) (!Abschaffung unabhängiger Gerichte)
Warum reicht das Mehrheitsprinzip allein nicht aus? (Weil Grundrechte und Minderheiten geschützt bleiben müssen) (!Weil Mehrheiten niemals entscheiden dürfen) (!Weil nur Gerichte politische Entscheidungen treffen) (!Weil Wahlen in Demokratien unwichtig sind)
Was kennzeichnet Desinformation? (Absichtlich verbreitete falsche oder irreführende Information) (!Jeder unbeabsichtigte Fehler) (!Jede kritische Meinung) (!Jede Nachricht ohne Bild)
Wann kann Populismus die Demokratie gefährden? (Wenn nur die eigene Gruppe als legitime Stimme des Volkes gilt) (!Wenn politische Probleme verständlich erklärt werden) (!Wenn Bürgerinnen und Bürger wählen gehen) (!Wenn Parteien verschiedene Programme anbieten)
Was ist eine Aufgabe der Gewaltenteilung? (Staatliche Macht zu begrenzen und zu kontrollieren) (!Alle Macht bei einer Person zu sammeln) (!Gerichte der Regierung unterzuordnen) (!Opposition dauerhaft auszuschließen)
Was unterscheidet demokratische Kritik von Demokratiefeindlichkeit? (Demokratische Kritik akzeptiert Grundrechte und offene politische Konkurrenz) (!Demokratische Kritik verbietet Gegenargumente) (!Demokratische Kritik fordert immer eine Diktatur) (!Demokratische Kritik lehnt jede Wahl ab)
Warum kann Hassrede demokratische Beteiligung schwächen? (Weil Betroffene eingeschüchtert und aus Debatten gedrängt werden können) (!Weil dadurch alle Argumente automatisch richtig werden) (!Weil Hassrede jede Wahl ersetzt) (!Weil sie unabhängige Gerichte stärkt)
Wer kann in Deutschland eine verfassungswidrige Partei verbieten? (Das Bundesverfassungsgericht) (!Eine einzelne Lehrkraft) (!Eine beliebige Zeitung) (!Ein privates Unternehmen)
Welche Handlung stärkt Demokratie im Alltag? (Informationen prüfen und respektvoll diskutieren) (!Ungeprüfte Meldungen sofort weiterleiten) (!Politische Gegner bedrohen) (!Minderheiten von Entscheidungen ausschließen)
Was zeigt das Scheitern der Weimarer Republik? (Demokratische Institutionen können schrittweise von innen geschwächt werden) (!Wahlen verhindern grundsätzlich jede Diktatur) (!Wirtschaftliche Krisen haben nie politische Folgen) (!Grundrechte schützen sich ohne engagierte Menschen von selbst)
Memory
| Gewaltenteilung | Begrenzung staatlicher Macht |
| Pluralismus | Vielfalt politischer Meinungen |
| Desinformation | Absichtliche Irreführung |
| Rechtsstaat | Bindung des Staates an Gesetze |
| Zivilcourage | Mutiges Eintreten für andere |
| Opposition | Kontrolle der Regierung |
| Minderheitenschutz | Sicherung gleicher Grundrechte |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Wirkung auf die Demokratie |
|---|---|
| Desinformation | Verzerrt die öffentliche Meinungsbildung |
| Korruption | Bevorzugt private Interessen bei staatlichen Entscheidungen |
| Hassrede | Schüchtert Menschen ein und verdrängt Stimmen |
| Gewaltenteilung | Kontrolliert und begrenzt politische Macht |
| Partizipation | Ermöglicht gesellschaftliche Mitwirkung |
Kreuzworträtsel
| Pluralismus | Wie heißt die Vielfalt von Meinungen und Interessen? |
| Rechtsstaat | Wie heißt ein Staat, der an Recht und Gesetz gebunden ist? |
| Zivilcourage | Wie heißt mutiges Handeln gegen Unrecht im Alltag? |
| Desinformation | Wie heißt absichtlich verbreitete Irreführung? |
| Opposition | Wie heißt die politische Gegenkraft zur Regierung? |
| Grundgesetz | Wie heißt die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland? |
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Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Demokratie-Merkmale: Gestalte ein Plakat mit fünf Merkmalen einer Demokratie und je einem Beispiel aus dem Schulalltag.
- Quellencheck: Wähle eine Nachricht aus und prüfe Absender, Datum, Belege, Bildquelle und weitere Berichte.
- Begriffe erklären: Erstelle kurze Erklärkarten zu Pluralismus, Rechtsstaat, Opposition und Minderheitenschutz.
- Klassenregeln: Formuliere sechs Regeln für eine faire demokratische Diskussion in Deiner Klasse.
Standard
- Fallanalyse Desinformation: Untersuche einen erfundenen Social-Media-Beitrag und markiere emotionale Sprache, fehlende Belege und mögliche Manipulation.
- Debatte Wehrhafte Demokratie: Führt eine strukturierte Debatte darüber, wie eine Demokratie ihre Feinde abwehren kann, ohne Meinungsfreiheit unnötig einzuschränken.
- Interview Zivilcourage: Befrage eine Person aus Schule, Verein oder Gemeinde zu Erfahrungen mit Ausgrenzung und demokratischem Engagement.
- Schülervertretung untersuchen: Prüfe, welche Mitbestimmungsrechte Schülerinnen und Schüler an Deiner Schule besitzen und wo Beteiligung verbessert werden könnte.
Schwer
- Demokratie-Frühwarnsystem: Entwickle ein begründetes Prüfraster, mit dem demokratische Erosion erkannt werden kann.
- Weimar und Gegenwart: Vergleiche zwei Ursachen des Scheiterns der Weimarer Republik mit heutigen Schutzmechanismen des Grundgesetzes.
- Medienprojekt Demokratie: Produziere ein Erklärvideo oder einen Podcast über eine konkrete Gefährdung der Demokratie und nenne überprüfbare Quellen.
- Kommunale Recherche: Untersuche ein Beteiligungsverfahren in Deiner Gemeinde und bewerte Transparenz, Zugänglichkeit und Einflussmöglichkeiten.
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Lernkontrolle
- Fallbeispiel Machtkonzentration: In einem fiktiven Staat bestimmt die Regierung zunehmend Richterinnen und Richter, schränkt kritische Medien ein und verändert das Wahlrecht. Erkläre die Zusammenhänge zwischen diesen Maßnahmen und bewerte ihre Wirkung auf die Demokratie.
- Kritik oder Demokratiefeindlichkeit: Untersuche drei selbst entwickelte Aussagen und begründe jeweils, ob sie legitime Kritik, undemokratische Abwertung oder einen Angriff auf die demokratische Ordnung darstellen.
- Konflikt zwischen Freiheit und Schutz: Beurteile, unter welchen Bedingungen ein Verbot einer Organisation demokratisch gerechtfertigt sein kann. Berücksichtige Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit.
- Digitale Öffentlichkeit: Erkläre anhand eines Beispiels, wie Desinformation, Algorithmen, Hassrede und politische Beteiligung zusammenwirken können.
- Schulischer Transfer: Entwickle einen Handlungsplan für den Fall, dass eine Person in einer Klassengruppe bedroht oder wegen ihrer Herkunft ausgegrenzt wird.
- Demokratische Resilienz: Begründe, warum unabhängige Gerichte, freie Medien, Opposition und Zivilgesellschaft gemeinsam wirksamer sind als nur eine einzelne Schutzinstitution.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du:
- zentrale Merkmale einer Demokratie erklären kannst,
- Kritik von Demokratiefeindlichkeit unterscheiden kannst,
- mehrere Gefährdungen und ihre Wirkungszusammenhänge analysieren kannst,
- die Bedeutung von Grundrechten, Rechtsstaat und Gewaltenteilung verstehst,
- Desinformation anhand nachvollziehbarer Kriterien prüfen kannst,
- Chancen und Grenzen der wehrhaften Demokratie beurteilen kannst,
- aus historischen Beispielen begründete Schlussfolgerungen ziehst,
- demokratische Handlungsmöglichkeiten im Schulalltag entwickelst,
- unterschiedliche Positionen fair und quellenbasiert abwägst.
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