Dieses Quiz als Battle spielen: Deutsch, Klasse 7-8, G-Niveau

Die Organe der Europäischen Union - Gemeinschaftskunde 1

Die Organe der Europäischen Union - Gemeinschaftskunde

Einleitung

Die Europäische Union trifft Entscheidungen, die den Alltag von mehr als 450 Millionen Menschen betreffen. Zum Beispiel geht es um Verbraucherschutz, Klimapolitik, Datenschutz, Handel oder den gemeinsamen Euro. Damit diese Entscheidungen nicht von einer einzigen Stelle getroffen werden, verteilt die EU ihre Aufgaben auf mehrere Organe.

Die wichtigsten Organe vertreten unterschiedliche Interessen: Das Europäische Parlament vertritt die Bürgerinnen und Bürger. Der Rat der Europäischen Union vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission soll das gemeinsame Interesse der EU im Blick behalten. Weitere Organe setzen politische Ziele, sprechen Recht, gestalten die Geldpolitik oder prüfen die Finanzen.

In diesem aiMOOC lernst Du die sieben Organe der EU kennen. Du erfährst, wie sie zusammenarbeiten, wie ein EU-Gesetz entsteht und warum die Gewaltenteilung in der EU anders funktioniert als in einem einzelnen Staat.

Lernziele

Nach diesem aiMOOC kannst Du die sieben EU-Organe benennen, ihre wichtigsten Aufgaben erklären und den Unterschied zwischen Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union und Europarat beschreiben. Außerdem kannst Du zeigen, wie Europäische Kommission, Parlament und Rat an einem EU-Gesetz mitwirken.

Das politische System der EU

Die EU ist kein einzelner Staat. Sie ist aber auch mehr als eine gewöhnliche internationale Organisation. Die Mitgliedstaaten haben der EU bestimmte Zuständigkeiten übertragen. In diesen Bereichen können europäische Regeln beschlossen werden.

Artikel 13 des Vertrags über die Europäische Union nennt sieben Organe:

Europäisches Parlament: vertritt die Bürgerinnen und Bürger
Europäischer Rat: legt die allgemeinen politischen Ziele fest
Rat der Europäischen Union: vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten
Europäische Kommission: schlägt Gesetze vor und setzt Beschlüsse um
Gerichtshof der Europäischen Union: achtet auf die einheitliche Anwendung des EU-Rechts
Europäische Zentralbank: gestaltet die Geldpolitik im Euroraum
Europäischer Rechnungshof: prüft Einnahmen und Ausgaben der EU

Merke: Die Aufgaben sind verteilt. Kein Organ kann die EU allein steuern.

Überblick über die sieben Organe

Organ	Wen oder was vertritt es?	Zentrale Aufgabe	Hauptort
Europäisches Parlament	Bürgerinnen und Bürger	Gesetze, Haushalt und Kontrolle	Straßburg, Brüssel und Luxemburg
Europäischer Rat	Staats- und Regierungschefs	Politische Richtung und Prioritäten	Brüssel
Rat der Europäischen Union	Regierungen der Mitgliedstaaten	Gesetze und politische Koordinierung	Brüssel
Europäische Kommission	Gemeinsames Interesse der EU	Vorschläge, Umsetzung und Kontrolle	Brüssel
Gerichtshof der Europäischen Union	EU-Recht	Einheitliche Auslegung und Anwendung	Luxemburg
Europäische Zentralbank	Stabilität des Euro	Geldpolitik und Preisstabilität	Frankfurt am Main
Europäischer Rechnungshof	Sorgsamer Umgang mit EU-Geld	Prüfung der EU-Finanzen	Luxemburg

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Die Abgeordneten werden bei der Europawahl für fünf Jahre gewählt. Sie schließen sich meist nach politischen Richtungen zu europäischen Fraktionen zusammen und nicht nach Herkunftsländern.

Das Parlament hat drei Hauptaufgaben. Es beschließt zusammen mit dem Rat der Europäischen Union viele EU-Gesetze. Es entscheidet gemeinsam mit dem Rat über den EU-Haushalt. Außerdem kontrolliert es andere Organe, besonders die Europäische Kommission. Das Parlament wählt die Präsidentin oder den Präsidenten der Kommission und stimmt über die gesamte Kommission ab.

In der Wahlperiode 2024 bis 2029 hat das Parlament 720 Abgeordnete. Größere Mitgliedstaaten erhalten mehr Sitze als kleinere, kleine Staaten sind im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung jedoch stärker vertreten.

Bedeutung für die Demokratie

Über die Europawahl können Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments nehmen. Das Parlament schafft Öffentlichkeit durch Debatten, Anfragen, Ausschüsse und Abstimmungen. Trotzdem kann es EU-Gesetze im Regelfall nicht allein beschließen.

Der Europäische Rat

Im Europäischen Rat treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten. Hinzu kommen die Präsidentin oder der Präsident des Europäischen Rates und die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission.

Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten fest. Er berät zum Beispiel über Erweiterung, Sicherheit, Außenpolitik oder große Krisen. Er gibt wichtige Impulse, erlässt aber im normalen Gesetzgebungsverfahren keine EU-Gesetze.

Beispiel: Der Europäische Rat kann festlegen, dass die EU den Klimaschutz verstärken soll. Die konkreten Gesetze entstehen anschließend durch das Zusammenspiel von Kommission, Parlament und Rat der Europäischen Union.

Der Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union wird häufig auch Ministerrat oder kurz Rat genannt. Hier treffen sich Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten. Welche Fachminister teilnehmen, hängt vom Thema ab. Beim Thema Umwelt kommen die Umweltminister zusammen, beim Thema Finanzen die Finanzminister.

Der Rat beschließt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament viele Gesetze und den EU-Haushalt. Außerdem koordiniert er Politikbereiche der Mitgliedstaaten und wirkt an der Außen- und Sicherheitspolitik mit.

Im Rat wird je nach Thema mit einfacher Mehrheit, qualifizierter Mehrheit oder einstimmig entschieden. Bei der qualifizierten Mehrheit zählen sowohl die Zahl der zustimmenden Staaten als auch der Anteil der von ihnen vertretenen EU-Bevölkerung.

Drei ähnlich klingende Räte

Bezeichnung	Mitglieder	Aufgabe	Gehört zur EU?
Europäischer Rat	Staats- und Regierungschefs	Gibt politische Ziele und Impulse	Ja
Rat der Europäischen Union	Fachminister der Mitgliedstaaten	Beschließt unter anderem EU-Gesetze	Ja
Europarat	46 europäische Staaten	Fördert Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit	Nein

Diese drei Einrichtungen dürfen nicht verwechselt werden. Besonders wichtig ist: Der Europarat ist keine Institution der Europäischen Union.

Die Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der EU. Jeder Mitgliedstaat stellt ein Mitglied der Kommission. Die Kommissarinnen und Kommissare sollen jedoch nicht die Interessen ihres Herkunftsstaates vertreten, sondern das gemeinsame Interesse der Europäischen Union.

Die Kommission besitzt im Regelfall das Recht, neue EU-Gesetze vorzuschlagen. Sie setzt Beschlüsse um, verwaltet Programme und den EU-Haushalt und überwacht, ob Mitgliedstaaten das EU-Recht beachten. Deshalb wird sie auch als Hüterin der Verträge bezeichnet.

Die Kommission ist nicht mit einer nationalen Regierung gleichzusetzen. Sie ist vom Vertrauen des Europäischen Parlaments abhängig und teilt politische Macht mit mehreren anderen Organen.

Der Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gerichtshof der Europäischen Union sorgt dafür, dass das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten möglichst einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Zum Gerichtshofsystem gehören vor allem der Gerichtshof und das Gericht der Europäischen Union.

Nationale Gerichte können dem Gerichtshof Fragen zur Auslegung des EU-Rechts vorlegen. Die Kommission kann gegen einen Mitgliedstaat vorgehen, wenn dieser nach ihrer Auffassung gegen EU-Recht verstößt. Auch Entscheidungen von EU-Organen können gerichtlich überprüft werden.

Der Gerichtshof ist damit ein wichtiger Teil der Rechtsstaatlichkeit. Er entscheidet nicht, welche Politik wünschenswert ist, sondern wie geltendes EU-Recht zu verstehen und anzuwenden ist.

Die Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt am Main ist für die Geldpolitik im Euroraum zuständig. Ihr vorrangiges Ziel ist die Preisstabilität. Sie soll also dazu beitragen, dass der Wert des Euro erhalten bleibt und die Inflation auf mittlere Sicht niedrig und berechenbar ist.

Zu ihren Aufgaben gehören geldpolitische Entscheidungen, die Verwaltung von Währungsreserven und Aufgaben bei der Bankenaufsicht. Die EZB soll ihre Entscheidungen unabhängig von Regierungen treffen.

Nicht alle EU-Mitgliedstaaten haben den Euro eingeführt. Deshalb betrifft die gemeinsame Geldpolitik vor allem die Staaten des Euroraums.

Der Europäische Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof prüft, ob Einnahmen und Ausgaben der EU ordnungsgemäß verbucht werden und ob EU-Gelder wirtschaftlich eingesetzt werden. Er veröffentlicht Berichte und Empfehlungen.

Trotz seines Namens ist der Rechnungshof kein Gericht, das Strafen verhängt. Seine Prüfungen sollen Transparenz schaffen und Parlament sowie Rat bei der Kontrolle des EU-Haushalts unterstützen.

Wie entsteht ein EU-Gesetz?

Beim häufig verwendeten ordentlichen Gesetzgebungsverfahren arbeiten vor allem drei Organe zusammen.

Europäische Kommission: Sie erarbeitet und veröffentlicht einen Gesetzesvorschlag.
Europäisches Parlament: Es berät den Vorschlag, beschließt Änderungen und stimmt ab.
Rat der Europäischen Union: Er berät aus Sicht der Mitgliedstaaten und stimmt ebenfalls ab.
Einigung: Parlament und Rat müssen sich auf denselben Text verständigen.
Umsetzung und Kontrolle: Je nach Art des Rechtsakts folgen Anwendung oder nationale Umsetzung. Kommission und Gerichte achten auf die Einhaltung.

Merksatz: Die Kommission schlägt vor. Parlament und Rat entscheiden in den meisten Fällen gemeinsam.

Verordnung und Richtlinie

Eine EU-Verordnung gilt grundsätzlich unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Eine EU-Richtlinie gibt Ziele vor, die von den Mitgliedstaaten durch nationales Recht umgesetzt werden müssen. Beide Formen können das Leben der Bürgerinnen und Bürger deutlich beeinflussen.

Gewaltenteilung und Zusammenarbeit

In einem Staat wird oft zwischen Legislative, Exekutive und Judikative unterschieden. Auch in der EU werden Aufgaben geteilt, aber nicht genauso wie in Deutschland.

Das Parlament und der Rat wirken gemeinsam an der Gesetzgebung mit. Die Kommission verbindet ausführende Aufgaben mit dem Recht, Gesetze vorzuschlagen. Der Europäische Rat gibt politische Leitlinien. Der Gerichtshof kontrolliert die Anwendung des Rechts. Rechnungshof und Parlament prüfen den Umgang mit Geld und politischer Verantwortung.

Dieses System wird als institutionelles Gleichgewicht bezeichnet. Die Organe sollen zusammenarbeiten und sich zugleich gegenseitig begrenzen.

Doppelte Vertretung

Die EU verbindet zwei Formen demokratischer Vertretung. Im Europäischen Parlament werden die Bürgerinnen und Bürger vertreten. Im Rat der Europäischen Union wirken die demokratisch verantwortlichen Regierungen der Mitgliedstaaten mit. Dadurch müssen europäische Entscheidungen sowohl unterschiedliche politische Meinungen als auch nationale Interessen berücksichtigen.

Einflussmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger

Du kannst europäische Politik nicht nur über die Europawahl beeinflussen. Weitere Möglichkeiten sind Petitionen an das Europäische Parlament, Beschwerden beim Europäischen Bürgerbeauftragten, öffentliche Konsultationen der Kommission und die Europäische Bürgerinitiative.

Diese Instrumente ersetzen keine Wahlen. Sie können aber Themen sichtbar machen, Informationen liefern und politischen Druck erzeugen.

Interaktive Aufgaben

Quiz: Teste Dein Wissen

Welches Organ wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt? (Das Europäische Parlament) (!Die Europäische Kommission) (!Der Europäische Rat) (!Der Europäische Rechnungshof)

Welches Organ macht im Regelfall Vorschläge für neue EU-Gesetze? (Die Europäische Kommission) (!Der Europäische Rechnungshof) (!Die Europäische Zentralbank) (!Der Europarat)

Wer trifft sich im Europäischen Rat? (Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten) (!Die Fachminister eines Politikbereichs) (!Alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments) (!Die Richter der nationalen Verfassungsgerichte)

Welche Aufgabe hat der Rat der Europäischen Union? (Er beschließt mit dem Parlament viele EU-Gesetze) (!Er kontrolliert allein die Geldpolitik) (!Er spricht Urteile über EU-Recht) (!Er organisiert die Europawahl)

Was ist das wichtigste Ziel der Europäischen Zentralbank? (Preisstabilität im Euroraum) (!Die Wahl der Kommission) (!Die Kontrolle des EU-Haushalts) (!Die Erweiterung der Europäischen Union)

Welches Organ prüft die Einnahmen und Ausgaben der EU? (Der Europäische Rechnungshof) (!Der Europäische Rat) (!Das Europäische Parlament allein) (!Der Europarat)

Welche Aufgabe hat der Gerichtshof der Europäischen Union? (Er sorgt für die einheitliche Anwendung des EU-Rechts) (!Er legt die politischen Prioritäten der EU fest) (!Er schlägt den EU-Haushalt allein vor) (!Er wählt die nationalen Regierungen)

Welche Aussage zum Europarat ist richtig? (Er ist keine Institution der Europäischen Union) (!Er ist ein anderer Name für den Europäischen Rat) (!Er besteht aus den Finanzministern der EU) (!Er ist das direkt gewählte Parlament der EU)

Wer muss sich beim ordentlichen Gesetzgebungsverfahren auf denselben Gesetzestext einigen? (Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union) (!Die Europäische Zentralbank und der Rechnungshof) (!Der Europäische Rat und der Europarat) (!Die Kommission und alle nationalen Gerichte)

Was kennzeichnet eine EU-Richtlinie? (Sie gibt Ziele vor, die national umgesetzt werden müssen) (!Sie ist nur eine unverbindliche Rede) (!Sie gilt ausschließlich für die Europäische Zentralbank) (!Sie wird vom Europarat beschlossen)

Memory

Europäisches Parlament	Direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger
Europäischer Rat	Politische Ziele und Prioritäten
Rat der Europäischen Union	Vertretung der Regierungen durch Fachminister
Europäische Kommission	Gesetzesvorschläge und Umsetzung
Gerichtshof der Europäischen Union	Einheitliche Anwendung des EU-Rechts
Europäische Zentralbank	Preisstabilität und Geldpolitik
Europäischer Rechnungshof	Prüfung der EU-Finanzen

Drag and Drop

Ordne die richtigen Begriffe zu.	Aufgabe
Europäisches Parlament	Vertritt die Bürgerinnen und Bürger
Europäischer Rat	Gibt die allgemeine politische Richtung vor
Rat der Europäischen Union	Vertritt die Regierungen in der Gesetzgebung
Europäische Kommission	Macht im Regelfall Gesetzesvorschläge
Gerichtshof der Europäischen Union	Legt EU-Recht verbindlich aus
Europäische Zentralbank	Gestaltet die Geldpolitik im Euroraum
Europäischer Rechnungshof	Kontrolliert Einnahmen und Ausgaben

Kreuzworträtsel

Parlament	Welches EU-Organ wird direkt gewählt?
Kommission	Welches Organ schlägt im Regelfall neue EU-Gesetze vor?
Ministerrat	Welcher andere Name wird für den Rat der Europäischen Union verwendet?
Gerichtshof	Welches Organ sichert die einheitliche Anwendung des EU-Rechts?
Zentralbank	Welches Organ ist für die Geldpolitik im Euroraum zuständig?
Rechnungshof	Welches Organ prüft die Finanzen der EU?

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Lückentext

Die Europäische Union besitzt sieben vertraglich festgelegte

. Das direkt gewählte Organ ist das Europäische

. Die allgemeinen politischen Ziele legt der Europäische

fest. Im Rat der Europäischen Union treffen sich nationale

. Neue EU-Gesetze werden im Regelfall von der Europäischen

vorgeschlagen. Parlament und Rat müssen sich im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren auf denselben

einigen. Der Gerichtshof sorgt für eine einheitliche Anwendung des EU-

. Die Europäische Zentralbank verfolgt vor allem das Ziel der

. Der Europäische Rechnungshof prüft die EU-

. Der Europarat gehört nicht zur Europäischen

.

Offene Aufgaben

Leicht

EU-Organe-Steckbrief: Gestalte einen Steckbrief zu einem EU-Organ mit Mitgliedern, Aufgabe, Sitz und einem Beispiel.
Räte-Vergleich: Erstelle ein Dreiecksschaubild zu Europäischem Rat, Rat der Europäischen Union und Europarat.
Medienanalyse EU: Suche eine aktuelle Nachricht zu einem EU-Organ und markiere, welche Aufgabe dieses Organ im Beitrag übernimmt.
EU-Begriffe erklären: Nimm eine einminütige Audioerklärung zu einem Begriff wie Kommission, Ministerrat oder Europawahl auf.

Standard

Rollenspiel EU-Gesetz: Spielt in Gruppen Kommission, Parlament und Rat und verhandelt eine Regel für weniger Plastikmüll.
Institutionen-Plakat: Entwickle ein Plakat, auf dem Pfeile die Zusammenarbeit der sieben EU-Organe zeigen.
Europawahl-Umfrage: Befrage Menschen in Deinem Umfeld dazu, was sie über das Europäische Parlament wissen, und werte die Antworten aus.
EU-Orte digital: Erstelle eine digitale Karte mit Brüssel, Straßburg, Luxemburg und Frankfurt und ordne die passenden EU-Organe zu.

Schwer

Demokratiedefizit der EU: Prüfe an mindestens drei Kriterien, ob die EU ausreichend demokratisch organisiert ist, und formuliere ein begründetes Urteil.
Institutioneller Vergleich: Vergleiche die EU-Organe mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht und Bundesbank. Erkläre auch die Grenzen des Vergleichs.
EU-Gesetzgebungsdossier: Verfolge ein reales EU-Gesetzgebungsverfahren und dokumentiere die Positionen von Kommission, Parlament und Rat.
Reformkonferenz EU: Entwickelt Vorschläge für eine Reform des institutionellen Systems und verteidigt sie in einer simulierten Konferenz.

Lernkontrolle

Zusammenspiel der Organe: Erkläre anhand eines selbst gewählten politischen Problems, weshalb Kommission, Parlament und Rat zusammenarbeiten müssen.
Demokratische Legitimation: Beurteile, wie die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitgliedstaaten in der EU miteinander verbunden ist.
Machtbegrenzung: Zeige an zwei Beispielen, wie ein EU-Organ ein anderes kontrolliert oder begrenzt.
Rat oder Räte: Entwickle eine Erklärung, mit der jüngere Schülerinnen und Schüler die drei ähnlich klingenden Räte sicher unterscheiden können.
Transfer auf den Alltag: Wähle eine EU-Regel aus Deinem Alltag und ordne die beteiligten Organe dem Gesetzgebungsprozess zu.
Reformurteil: Bewerte den Vorschlag, dem Europäischen Parlament ein allgemeines Recht für Gesetzesinitiativen zu geben.

Lernnachweis

Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du nicht nur Namen auswendig kennst, sondern politische Zusammenhänge erklären kannst.

Du benennst die sieben Organe der Europäischen Union.
Du ordnest jedem Organ Mitglieder, Aufgabe und Hauptort zu.
Du unterscheidest Europäischen Rat, Rat der Europäischen Union und Europarat.
Du erklärst das ordentliche Gesetzgebungsverfahren.
Du beschreibst demokratische Vertretung, Kontrolle und Machtbegrenzung.
Du wendest Dein Wissen auf ein aktuelles europapolitisches Beispiel an.
Du formulierst ein begründetes Urteil zur demokratischen Qualität oder zu einer möglichen Reform.