Die Bundesversammlung - Gemeinschaftskunde
Die Bundesversammlung - Gemeinschaftskunde
Einleitung
Die Bundesversammlung ist ein besonderes Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Sie hat nur eine Aufgabe: Sie wählt die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten. Danach löst sie sich wieder auf.
Die Bundesversammlung verbindet den Bundestag mit den Parlamenten der Bundesländer. Dadurch wirken Bund und Länder gemeinsam an der Wahl des deutschen Staatsoberhaupts mit. In diesem aiMOOC lernst Du den Aufbau, den Wahlablauf und die Bedeutung der Bundesversammlung kennen.
Lernziele
Nach diesem aiMOOC kannst Du erklären, warum die Bundesversammlung ein nicht ständiges Verfassungsorgan ist. Du kannst ihre Zusammensetzung darstellen, die Wahlgänge unterscheiden und die Bedeutung des Föderalismus für die Wahl des Bundespräsidenten beurteilen.
Was ist die Bundesversammlung?
Aufgabe und Status
Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung Deutschlands. Sie tritt normalerweise alle fünf Jahre zusammen. Endet die Amtszeit des Bundespräsidenten vorzeitig, muss sie früher einberufen werden.
Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten. Sie beschließt keine Gesetze und kontrolliert nicht die Bundesregierung. Deshalb darfst Du sie nicht mit dem Bundestag oder dem Bundesrat verwechseln.
Merksatz: Die Bundesversammlung ist ein zeitlich begrenztes Wahlorgan.
Zusammensetzung
Die Bundesversammlung besteht aus zwei gleich großen Gruppen:
- Bundestagsabgeordnete: Alle Mitglieder des Bundestages gehören automatisch zur Bundesversammlung.
- Ländervertreterinnen und Ländervertreter: Die Landesparlamente wählen genau so viele weitere Mitglieder, wie der Bundestag Abgeordnete hat.
Die Sitze der Länder werden nach ihrer Bevölkerungszahl verteilt. Die Landesparlamente wählen ihre Mitglieder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Häufig werden Landtagsabgeordnete entsandt. Es können aber auch Menschen aus Kommunalpolitik, Kultur, Wissenschaft, Sport oder Gesellschaft gewählt werden.
Für die 18. Bundesversammlung gilt: 630 Bundestagsabgeordnete treffen auf 630 von den Ländern gewählte Mitglieder. Insgesamt sind es damit 1.260 Personen.[1]
Wie läuft die Wahl ab?
Einberufung und Leitung
Die Präsidentin oder der Präsident des Bundestages bestimmt Ort und Zeit der Bundesversammlung. Diese Person leitet auch die Sitzung. Die Versammlung muss spätestens 30 Tage vor dem Ende der regulären Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Bei einem vorzeitigen Ende der Amtszeit gilt eine Frist von 30 Tagen nach diesem Zeitpunkt.
Wer kann gewählt werden?
Wählbar ist jede Deutsche und jeder Deutsche, die oder der bei einer Bundestagswahl wählen darf und mindestens 40 Jahre alt ist. Vorschläge dürfen von Mitgliedern der Bundesversammlung eingereicht werden. Eine Kandidatin oder ein Kandidat muss der Kandidatur zustimmen.
Geheime Wahl ohne Aussprache
Die Wahl ist geheim. Niemand muss offenlegen, für wen er oder sie gestimmt hat. Vor der Wahl findet in der Bundesversammlung keine Aussprache über die Kandidierenden statt. Das soll die persönliche und freie Entscheidung der Mitglieder schützen.
Die drei möglichen Wahlgänge
Im ersten und zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit aller Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Das nennt man absolute Mehrheit.
Erreicht niemand diese Mehrheit, folgt ein dritter Wahlgang. Dann gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. Das nennt man relative Mehrheit.
Nach der Wahl fragt die Sitzungsleitung die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Die Amtszeit des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Eine direkt anschließende Wiederwahl ist nur einmal möglich.[2]
Warum ist die Bundesversammlung wichtig?
Bund und Länder handeln gemeinsam
Die zwei gleich großen Gruppen zeigen den föderalen Aufbau Deutschlands. Der Bundestag steht für die politische Ebene des Bundes. Die von den Landesparlamenten gewählten Mitglieder bringen die Bundesländer ein. Große Länder entsenden mehr Mitglieder als kleine Länder, doch jedes Land ist beteiligt.
Die Bundesversammlung ist deshalb ein Beispiel dafür, wie Bund und Länder in Deutschland zusammenwirken.
Indirekte Wahl statt Direktwahl
Die Bürgerinnen und Bürger wählen den Bundespräsidenten nicht direkt. Sie wählen jedoch den Bundestag und die Landesparlamente. Diese demokratisch gewählten Parlamente bestimmen die Mitglieder der Bundesversammlung.
Eine Direktwahl könnte dem Staatsoberhaupt ein stärkeres eigenes politisches Mandat geben. Das Grundgesetz sieht dagegen ein vor allem überparteiliches und integrierendes Amt mit begrenzten politischen Befugnissen vor. Ob eine Direktwahl sinnvoll wäre, wird immer wieder diskutiert.
Abgrenzung zu Bundestag und Bundesrat
| Organ | Zusammensetzung | Zentrale Aufgabe |
|---|---|---|
| Bundestag | Direkt gewählte Abgeordnete | Gesetze beschließen und Regierung kontrollieren |
| Bundesrat | Mitglieder der Landesregierungen | Länderinteressen bei der Gesetzgebung vertreten |
| Bundesversammlung | Bundestagsabgeordnete und gleich viele Ländervertreter | Bundespräsidentin oder Bundespräsident wählen |
Geschichte und Beispiele
Frühe Bundesversammlungen
Die erste Bundesversammlung wählte 1949 Theodor Heuss zum ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. In den folgenden Jahrzehnten fanden Bundesversammlungen an verschiedenen Orten in Bonn und Berlin statt.
Das historische Foto zeigt die Bundesversammlung von 1954 in West-Berlin. Damals wurde Theodor Heuss wiedergewählt.
Das Reichstagsgebäude als Wahlort
Seit 1994 tagten Bundesversammlungen häufig im Berliner Reichstagsgebäude. Das Gebäude ist Sitz des Bundestages und ein wichtiges Symbol der deutschen Parlamentsgeschichte.
Das folgende Bild entstand während der 14. Bundesversammlung im Jahr 2010. Damals wurde Christian Wulff im dritten Wahlgang gewählt.
Die Bundesversammlung 2022
Die 17. Bundesversammlung trat am 13. Februar 2022 im Paul-Löbe-Haus in Berlin zusammen. Wegen der Schutzmaßnahmen während der COVID-19-Pandemie wurde mehr Platz benötigt. Die Versammlung hatte 1.472 Mitglieder. Frank-Walter Steinmeier wurde im ersten Wahlgang mit 1.045 Stimmen wiedergewählt.[3]
Aktueller Bezug
Die 18. Bundesversammlung ist für den 30. Januar 2027 einberufen. Sie soll im Deutschen Bundestag zusammentreten und die Nachfolgerin oder den Nachfolger des amtierenden Bundespräsidenten wählen. Der Termin liegt vor dem Ende seiner Amtszeit am 18. März 2027.[4]
Zusammenfassung
Die Bundesversammlung ist ein nicht ständiges Verfassungsorgan. Ihre Mitglieder kommen je zur Hälfte aus dem Bundestag und aus den Bundesländern. Sie wählen das Staatsoberhaupt geheim und ohne Aussprache. In den ersten beiden Wahlgängen ist die absolute Mehrheit nötig, im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Das Verfahren verbindet parlamentarische Demokratie und Föderalismus.
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
Welche einzige Aufgabe hat die Bundesversammlung? (Sie wählt die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten) (!Sie beschließt den Bundeshaushalt) (!Sie wählt die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler) (!Sie kontrolliert das Bundesverfassungsgericht)
Aus welchen zwei gleich großen Gruppen besteht die Bundesversammlung? (Bundestagsabgeordnete und von den Landesparlamenten gewählte Mitglieder) (!Bundesminister und Landesminister) (!Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Bundesrates) (!Richter und Bürgermeister)
Wer wählt die Vertreterinnen und Vertreter der Länder? (Die Landesparlamente) (!Die Bundesregierung) (!Das Bundesverfassungsgericht) (!Die Gemeinden)
Wie wird in der Bundesversammlung abgestimmt? (Geheim und ohne vorherige Aussprache) (!Öffentlich durch Handzeichen) (!In einer Volksabstimmung) (!Nur durch die Fraktionsvorsitzenden)
Welches Mindestalter gilt für das Amt des Bundespräsidenten? (40 Jahre) (!18 Jahre) (!25 Jahre) (!35 Jahre)
Welche Mehrheit ist im ersten und zweiten Wahlgang erforderlich? (Die Mehrheit aller Mitglieder) (!Ein Drittel der abgegebenen Stimmen) (!Die Mehrheit der Bundesländer) (!Eine Zweidrittelmehrheit des Bundestages)
Was genügt im dritten Wahlgang? (Die meisten Stimmen) (!Die Zustimmung aller Bundesländer) (!Genau die Hälfte aller Stimmen) (!Eine Volksabstimmung)
Wer leitet die Bundesversammlung? (Die Präsidentin oder der Präsident des Bundestages) (!Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler) (!Die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates) (!Die älteste anwesende Person)
Wie lange dauert die reguläre Amtszeit des Bundespräsidenten? (Fünf Jahre) (!Drei Jahre) (!Vier Jahre) (!Sechs Jahre)
Welches politische Prinzip wird durch die gleich starke Beteiligung von Bund und Ländern sichtbar? (Föderalismus) (!Monarchie) (!Zentralismus) (!Gewaltmonopol)
Memory
| Bundesversammlung | Wahl des Bundespräsidenten |
| Bundestagsabgeordnete | Erste Hälfte des Wahlorgans |
| Landesparlamente | Wahl der Ländervertreter |
| Geheime Abstimmung | Schutz der freien Entscheidung |
| Absolute Mehrheit | Mehr als die Hälfte aller Mitglieder |
| Dritter Wahlgang | Relative Mehrheit |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Aufgabe oder Bedeutung |
|---|---|
| Bundestagspräsidentin | Beruft die Bundesversammlung ein und leitet sie |
| Landesparlamente | Wählen die Mitglieder der Länderseite |
| Bundestagsabgeordnete | Gehören automatisch zur Bundesversammlung |
| Wahlberechtigte Deutsche ab 40 Jahren | Können für das Amt kandidieren |
| Bundespräsident | Wird von der Bundesversammlung gewählt |
...
Kreuzworträtsel
| Grundgesetz | In welchem grundlegenden Gesetz steht die Wahlregel in Artikel 54? |
| Landtage | Welche Parlamente wählen die Ländervertreter? |
| Wahlgeheimnis | Welcher Grundsatz schützt die persönliche Stimmabgabe? |
| Mehrheit | Was braucht eine Person, um gewählt zu werden? |
| Föderalismus | Welches Prinzip zeigt die Beteiligung von Bund und Ländern? |
| Staatsoberhaupt | Welches Amt wird von der Bundesversammlung gewählt? |
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Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Schaubild zur Bundesversammlung: Zeichne ein einfaches Schaubild mit Bundestag, Landesparlamenten, Bundesversammlung und Bundespräsident.
- Begriffskarten: Erstelle Karten zu den Begriffen Bundesversammlung, absolute Mehrheit, relative Mehrheit und Föderalismus.
- Videoanalyse: Notiere nach dem Erklärvideo drei wichtige Aussagen und eine offene Frage.
- Rollenbeschreibung: Beschreibe aus der Sicht eines Mitglieds der Bundesversammlung, wie der Wahltag abläuft.
Standard
- Vergleich der Verfassungsorgane: Vergleiche Bundestag, Bundesrat und Bundesversammlung in einer selbst gestalteten Tabelle.
- Wahlsimulation: Führt in der Klasse eine geheime Wahl mit bis zu drei Wahlgängen durch und wertet das Ergebnis aus.
- Bundesländer-Recherche: Untersuche, warum bevölkerungsreiche Länder mehr Mitglieder entsenden als kleine Länder.
- Podcast zur Bundesversammlung: Produziere einen kurzen Podcast, der die Wahl des Bundespräsidenten verständlich erklärt.
Schwer
- Direktwahl-Debatte: Entwickle Argumente für und gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten und führe eine strukturierte Debatte.
- Analyse des Grundgesetzes: Untersuche Artikel 54 des Grundgesetzes und erkläre, welche demokratischen Prinzipien darin sichtbar werden.
- Historische Wahlergebnisse: Vergleiche drei Bundespräsidentenwahlen und untersuche, warum unterschiedlich viele Wahlgänge nötig waren.
- Ausstellung zur Bundesversammlung: Gestalte eine digitale oder analoge Ausstellung mit Zeitleiste, Bildern, Quellen und eigenen Erklärtexten.
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Lernkontrolle
- Föderales Gleichgewicht: Erkläre an einem eigenen Beispiel, weshalb Bundestag und Länder in der Bundesversammlung gleich stark vertreten sind.
- Geheime Wahl: Beurteile, welche Folgen eine öffentliche statt einer geheimen Abstimmung für die Mitglieder haben könnte.
- Wahlgänge: Entwickle ein Zahlenbeispiel, in dem erst der dritte Wahlgang zu einer Entscheidung führt, und erkläre das Ergebnis.
- Direkte und indirekte Wahl: Vergleiche beide Wahlformen und bewerte ihre möglichen Auswirkungen auf das Amt des Bundespräsidenten.
- Prominente Ländervertreter: Erörtere Chancen und Probleme, wenn Landesparlamente bekannte Persönlichkeiten aus Sport oder Kultur wählen.
- Verfassungsorgane im Fallbeispiel: Ordne in einem erfundenen politischen Szenario Bundestag, Bundesrat, Bundesversammlung und Bundespräsident die richtigen Aufgaben zu.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du:
- die Aufgabe und Zusammensetzung der Bundesversammlung verständlich erklären kannst,
- den Ablauf der Wahl mit den drei möglichen Wahlgängen darstellen kannst,
- Bundestag, Bundesrat und Bundesversammlung sicher unterscheidest,
- den Zusammenhang zwischen Bundesversammlung und Föderalismus begründen kannst,
- eine eigene Position zur direkten oder indirekten Wahl des Bundespräsidenten mit Argumenten vertrittst,
- politische Informationen aus verlässlichen Quellen prüfst und korrekt wiedergibst.
OERs zum Thema
- Deutscher Bundestag: Bundesversammlung und Wahl des Bundespräsidenten
- Grundgesetz: Artikel 54
- Der Bundespräsident: Wahl des Bundespräsidenten
- Bundeszentrale für politische Bildung: Bundesversammlung in einfacher Sprache
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