Der Föderalismus - Gemeinschaftskunde
Der Föderalismus - Gemeinschaftskunde
Der Föderalismus - Gemeinschaftskunde
Deutschland ist kein zentral geführter Einheitsstaat, sondern ein Bundesstaat. Die politische Macht ist zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern aufgeteilt. Diese Ordnung heißt Föderalismus. Sie soll Macht begrenzen, regionale Vielfalt ermöglichen und Entscheidungen näher an den Menschen treffen.
In diesem aiMOOC lernst Du, wie Bund, Länder und Gemeinden zusammenarbeiten, welche Rolle der Bundesrat spielt und warum der Föderalismus im Schulalltag sichtbar wird.
Lernziele
Nach der Bearbeitung kannst Du den Föderalismus erklären, Zuständigkeiten zuordnen, den Bundesrat beschreiben und Chancen sowie Probleme der föderalen Ordnung beurteilen.
Was bedeutet Föderalismus?
Beim Föderalismus besteht ein Staat aus mehreren Gliedstaaten. In Deutschland sind dies die 16 Länder. Bund und Länder besitzen eigene politische Organe, eigene Aufgaben und eigene Gesetzgebungsrechte. Die Gemeinden gehören rechtlich zu den Ländern, haben aber ein garantiertes Recht auf kommunale Selbstverwaltung.
.svg)
Die Aufteilung der Macht wird auch vertikale Gewaltenteilung genannt. Sie ergänzt die horizontale Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Gerichten.
Bundesstaat, Staatenbund und Einheitsstaat
| Staatsform | Kennzeichen | Beispiel |
|---|---|---|
| Bundesstaat | Gesamtstaat und Gliedstaaten besitzen eigene staatliche Rechte. | Deutschland, Österreich, Schweiz, USA |
| Staatenbund | Selbstständige Staaten arbeiten durch einen Vertrag zusammen. | Deutscher Bund im 19. Jahrhundert |
| Einheitsstaat | Die wichtigsten politischen Entscheidungen werden auf gesamtstaatlicher Ebene getroffen. | Frankreich, wobei auch dort Aufgaben dezentral organisiert sind |
Verfassungsgrundlagen
Der föderale Aufbau ist im Grundgesetz fest verankert:
- Artikel 20 Absatz 1: Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
- Artikel 30: Staatliche Aufgaben sind grundsätzlich Sache der Länder, sofern das Grundgesetz nichts anderes bestimmt.
- Artikel 50: Die Länder wirken durch den Bundesrat an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.
- Artikel 70: Die Länder dürfen Gesetze erlassen, soweit das Grundgesetz die Zuständigkeit nicht dem Bund zuweist.
- Artikel 83: Die Länder führen viele Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus.
- Artikel 79 Absatz 3: Die Gliederung des Bundes in Länder und ihre Mitwirkung an der Gesetzgebung dürfen nicht abgeschafft werden.
Der Föderalismus gehört damit zu den dauerhaft geschützten Grundentscheidungen der deutschen Verfassung.
Politische Ebenen
Der Bund
Der Bund regelt Aufgaben, die für ganz Deutschland einheitlich entschieden werden sollen. Dazu gehören besonders die Außenpolitik, die Verteidigung, die Währung, große Teile des Verkehrsrechts und viele Bereiche des Zivil- und Strafrechts. Die wichtigsten Organe sind Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht.
Die Länder
Jedes Land hat eine eigene Landesverfassung, einen Landtag, eine Landesregierung und eine eigene Verwaltung. In Berlin heißt das Parlament Abgeordnetenhaus, in Hamburg und Bremen Bürgerschaft. Die Länder entscheiden besonders über Schule, Kultur, Hochschulen, Rundfunk, Kommunalrecht und große Teile des Polizeirechts.
Die Gemeinden
Gemeinden, Städte und Landkreise kümmern sich um viele Aufgaben vor Ort. Dazu gehören beispielsweise Bebauungspläne, Feuerwehren, Abfallentsorgung, örtliche Straßen, Kindertagesstätten und kulturelle Einrichtungen. Die genaue Aufgabenverteilung wird durch Landesrecht bestimmt.
Zuständigkeiten im Überblick
| Bereich | Typische Zuständigkeit | Beispiel |
|---|---|---|
| Außenpolitik | Bund | Verträge mit anderen Staaten |
| Verteidigung | Bund | Bundeswehr |
| Schule | Länder | Lehrpläne und Schulorganisation |
| Kultur | Länder und Gemeinden | Theater, Museen und Denkmalschutz |
| Polizei | überwiegend Länder | Landespolizei |
| Bauplanung | Gemeinden im Rahmen des Landesrechts | Bebauungsplan |
| Zivilrecht | überwiegend Bund | Bürgerliches Gesetzbuch |
| Verwaltung von Bundesgesetzen | häufig Länder | Bearbeitung durch Landesbehörden |
Die Tabelle zeigt typische Schwerpunkte. In vielen Politikfeldern arbeiten mehrere Ebenen zusammen.
Der Bundesrat
Der Bundesrat vertritt die Länder auf Bundesebene. Seine Mitglieder werden nicht direkt gewählt. Sie gehören den Landesregierungen an und können von ihnen entsandt oder abberufen werden.
Insgesamt verfügt der Bundesrat über 69 Stimmen. Je nach Bevölkerungszahl hat ein Land drei bis sechs Stimmen. Die Stimmen eines Landes müssen einheitlich abgegeben werden. Dadurch spricht im Bundesrat die jeweilige Landesregierung und nicht ein einzelnes Mitglied.
Mitwirkung an Bundesgesetzen
Jedes vom Bundestag beschlossene Gesetz wird dem Bundesrat zugeleitet. Dabei werden zwei wichtige Arten unterschieden:
- Zustimmungsgesetz: Das Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn der Bundesrat zustimmt. Das gilt besonders, wenn Länderfinanzen oder die Verwaltung der Länder stark betroffen sind.
- Einspruchsgesetz: Der Bundesrat kann Einspruch erheben. Der Bundestag kann diesen Einspruch unter bestimmten Voraussetzungen zurückweisen.
Bei Streit kann der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss zwischen Bundestag und Bundesrat suchen. Ihm gehören Mitglieder beider Verfassungsorgane an.
Gesetzgebung und Verwaltung
Der deutsche Föderalismus ist ein kooperativer Föderalismus. Bund und Länder handeln häufig nicht getrennt, sondern arbeiten eng zusammen. Der Bund beschließt viele Gesetze, während die Länder einen großen Teil dieser Gesetze ausführen. Deshalb wird auch von Verwaltungsföderalismus oder Exekutivföderalismus gesprochen.
Diese Verflechtung fördert gemeinsame Lösungen, kann Entscheidungen aber komplizierter machen. Häufig müssen sich Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Landesregierungen miteinander abstimmen.
Finanzföderalismus
Politische Aufgaben kosten Geld. Deshalb regelt das Grundgesetz auch die Verteilung von Einnahmen und Ausgaben. Einige Steuern stehen dem Bund, andere den Ländern oder Gemeinden zu. Bedeutende Gemeinschaftsteuern werden zwischen mehreren Ebenen aufgeteilt.
Der bundesstaatliche Finanzausgleich soll verhindern, dass finanzschwächere Länder ihre Aufgaben dauerhaft deutlich schlechter erfüllen können. Gleichzeitig wird darüber gestritten, wie Solidarität, Eigenverantwortung und Anreize für wirtschaftliches Handeln ausbalanciert werden sollen.
Föderalismus im Schulalltag
Die Bildungspolitik ist überwiegend Ländersache. Deshalb können sich Lehrpläne, Schularten, Prüfungen und Ferientermine unterscheiden. Die Länder stimmen sich in der Kultusministerkonferenz ab, damit Abschlüsse vergleichbar bleiben und ein Schulwechsel zwischen Ländern möglich ist.
Der Bildungsföderalismus zeigt einen typischen Zielkonflikt:
- Regionale Gestaltung ermöglicht passende Lösungen und neue Schulmodelle.
- Unterschiedliche Regeln können Wechsel erschweren und als ungerecht empfunden werden.
- Gemeinsame Standards erleichtern Vergleichbarkeit, können aber die Freiheit der Länder begrenzen.
Geschichte des deutschen Föderalismus
Deutschland besitzt eine lange föderale Tradition. Viele Territorien waren über Jahrhunderte politisch eigenständig. Auch das Deutsche Reich von 1871 war bundesstaatlich aufgebaut. In der Weimarer Republik blieb der Föderalismus bestehen, wurde jedoch stärker zentralisiert.
Während der nationalsozialistischen Diktatur wurden die Länder politisch entmachtet. Nach 1945 entstand in den westlichen Besatzungszonen erneut eine Länderordnung. Das Grundgesetz von 1949 machte den Föderalismus bewusst zu einem Schutz gegen Machtkonzentration. In der DDR wurden die Länder 1952 durch Bezirke ersetzt. 1990 wurden die fünf ostdeutschen Länder wiedererrichtet und Teil der Bundesrepublik.
Chancen und Herausforderungen
Chancen
- Machtbegrenzung: Politische Macht wird auf mehrere Ebenen verteilt.
- Bürgernähe: Entscheidungen können regionale Besonderheiten berücksichtigen.
- Vielfalt: Länder dürfen unterschiedliche Wege erproben.
- Wettbewerb: Erfolgreiche Lösungen können von anderen Ländern übernommen werden.
- Regionale Identität: Historische und kulturelle Besonderheiten bleiben sichtbar.
Herausforderungen
- Komplexität: Zuständigkeiten sind nicht immer leicht zu erkennen.
- Koordinationsaufwand: Gemeinsame Entscheidungen können lange dauern.
- Ungleichheit: Regeln und Angebote unterscheiden sich zwischen Ländern.
- Verantwortungsverschiebung: Bund und Länder können sich gegenseitig die Schuld geben.
- Reformbedarf: Aufgaben, Finanzierung und Verantwortung müssen immer wieder neu abgestimmt werden.
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet bei verfassungsrechtlichen Konflikten zwischen Bund und Ländern. Es schützt damit auch die föderale Ordnung.
Zusammenfassung
Föderalismus bedeutet, dass Bund und Länder eigene politische Rechte und Aufgaben besitzen. Die Länder wirken über den Bundesrat an der Bundespolitik mit. Viele Bundesgesetze werden von Landesbehörden ausgeführt. Die föderale Ordnung begrenzt Macht und ermöglicht Vielfalt, verlangt aber Kooperation und klare Verantwortlichkeiten.
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
Was bedeutet Föderalismus? (Die staatliche Macht ist zwischen Bund und Ländern aufgeteilt) (!Die gesamte Macht liegt bei den Gemeinden) (!Deutschland wird ohne Parlamente regiert) (!Alle Entscheidungen trifft die Europäische Union)
Aus wie vielen Ländern besteht die Bundesrepublik Deutschland? (16) (!12) (!18) (!24)
Welcher Artikel des Grundgesetzes bezeichnet Deutschland als Bundesstaat? (Artikel 20) (!Artikel 1) (!Artikel 5) (!Artikel 146)
Wer ist im Bundesrat vertreten? (Mitglieder der Landesregierungen) (!Direkt gewählte Bürgermeister) (!Alle Mitglieder des Bundestages) (!Richterinnen und Richter der Amtsgerichte)
Wie müssen die Stimmen eines Landes im Bundesrat abgegeben werden? (Einheitlich) (!Geheim) (!Nach Parteien getrennt) (!Durch eine Volksabstimmung)
Welche Aufgabe liegt überwiegend bei den Ländern? (Schulpolitik) (!Außenpolitik) (!Verteidigung) (!Währungspolitik)
Was besagt Artikel 30 des Grundgesetzes im Grundsatz? (Staatliche Aufgaben sind Sache der Länder, sofern nichts anderes geregelt ist) (!Alle Aufgaben liegen ausschließlich beim Bund) (!Gemeinden dürfen keine eigenen Aufgaben erfüllen) (!Der Bundesrat wählt alle Landesregierungen)
Welcher Vorteil wird mit dem Föderalismus verbunden? (Politische Macht wird begrenzt) (!Alle Regeln sind automatisch überall gleich) (!Abstimmungen zwischen Ebenen entfallen) (!Landesparlamente werden überflüssig)
Welche Herausforderung kann der Föderalismus verursachen? (Hoher Abstimmungsaufwand) (!Abschaffung regionaler Unterschiede) (!Fehlen jeder politischen Kontrolle) (!Verbot kommunaler Selbstverwaltung)
Welches Gremium sucht Kompromisse zwischen Bundestag und Bundesrat? (Vermittlungsausschuss) (!Bundeskabinett) (!Bundesversammlung) (!Kultusministerkonferenz)
Memory
| Bund | Außenpolitik |
| Länder | Schulwesen |
| Bundesrat | Ländervertretung |
| Subsidiarität | bürgernahe Entscheidung |
| Zustimmungsgesetz | notwendige Zustimmung |
| Vermittlungsausschuss | Kompromisssuche |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Politische Ebene oder Institution |
|---|---|
| Auswärtige Angelegenheiten | Bund |
| Lehrpläne | Länder |
| Bebauungsplanung | Gemeinde |
| Mitwirkung der Länder an Bundesgesetzen | Bundesrat |
| Ausgleich zwischen Bundestag und Bundesrat | Vermittlungsausschuss |
| Prüfung föderaler Verfassungsstreitigkeiten | Bundesverfassungsgericht |
Kreuzworträtsel
| Bundesstaat | Wie heißt ein Staat, in dem Gesamtstaat und Gliedstaaten eigene Rechte besitzen? |
| Bundesrat | Welches Verfassungsorgan vertritt die Länder auf Bundesebene? |
| Landtag | Wie heißt das Parlament eines Flächenlandes? |
| Grundgesetz | In welcher Verfassung ist der deutsche Föderalismus festgeschrieben? |
| Subsidiarität | Welches Prinzip verlangt Entscheidungen möglichst auf der bürgernahen Ebene? |
| Vermittlungsausschuss | Welches Gremium sucht einen Kompromiss bei Streit über Bundesgesetze? |
LearningApps
Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Bundesländer-Karte: Beschrifte auf einer Karte alle 16 Länder und markiere die drei Stadtstaaten.
- Zuständigkeiten-Sortierung: Sammle zehn politische Aufgaben und ordne sie Bund, Ländern oder Gemeinden zu.
- Föderalismus-Plakat: Gestalte ein Plakat mit einer Definition, zwei Vorteilen und zwei Herausforderungen.
- Schulvergleich: Vergleiche zwei Ferienkalender oder Schulformen verschiedener Länder und beschreibe einen Unterschied.
Standard
- Landtagsrecherche: Untersuche Aufbau und Aufgaben des Landtags Deines Landes und gestalte eine Infoseite.
- Bundesrat-Rollenspiel: Verteilt Länderrollen und stimmt über ein fiktives Zustimmungsgesetz ab.
- Erklärvideo Föderalismus: Produziere ein zweiminütiges Video, das Bund, Länder, Gemeinden und Bundesrat erklärt.
- Bildungsföderalismus-Debatte: Diskutiert, ob Schulabschlüsse bundesweit einheitlicher geregelt werden sollten.
Schwer
- Gesetzgebungsanalyse: Untersuche an einem realen Gesetz, wie Bundestag, Bundesrat und Vermittlungsausschuss beteiligt waren.
- Föderalismus-Interview: Befrage eine Person aus Kommunal- oder Landespolitik zu Zuständigkeiten und Finanzierung.
- Bundesstaatsvergleich: Vergleiche Deutschland mit der Schweiz, Österreich oder den USA anhand selbst gewählter Kriterien.
- Reformvorschlag: Entwickle einen begründeten Vorschlag, wie Aufgaben und Finanzierung zwischen Bund und Ländern klarer verteilt werden könnten.
|
|
Lernkontrolle
- Fallanalyse Schulpolitik: Ein Land möchte neue Abschlussprüfungen einführen. Erkläre, welche Ebene entscheiden darf und welche Folgen dies für andere Länder haben könnte.
- Konflikt Bund und Länder: Ein Bundesgesetz verursacht hohe Verwaltungskosten für die Länder. Begründe, warum der Bundesrat dabei besonders wichtig sein kann.
- Abwägung Vielfalt und Einheit: Beurteile, in welchem Politikfeld unterschiedliche Landesregeln sinnvoll sind und wo einheitliche Regeln überwiegen sollten.
- Verantwortungskette: Analysiere ein Problem aus Deinem Wohnort und zeige, welche Aufgaben Gemeinde, Land und Bund übernehmen könnten.
- Demokratieschutz: Erkläre, wie der Föderalismus Macht begrenzt und warum dies nach einer Diktatur besonders bedeutsam ist.
- Reformbewertung: Prüfe einen Vorschlag zur Zentralisierung der Bildungspolitik anhand der Kriterien Gerechtigkeit, Bürgernähe, Effizienz und Vielfalt.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du:
- den Begriff Föderalismus fachlich richtig erklären kannst,
- Bund, Länder, Gemeinden und Bundesrat unterscheiden kannst,
- wichtige Verfassungsgrundlagen kennst,
- Zuständigkeiten an Beispielen begründet zuordnen kannst,
- den Weg eines Gesetzes mit Beteiligung des Bundesrates erklären kannst,
- Chancen und Herausforderungen gegeneinander abwägen kannst,
- einen politischen Fall analysieren und ein begründetes Urteil formulieren kannst.
OERs zum Thema
Verknüpfte Lernbereiche
aiMOOC-Projekte
Schulfach+
|
|
aiMOOCs
aiMOOC Projekte
|
|
THE MONKEY DANCE
|
|
|