Ziele und Werte der Europäischen Union - Gemeinschaftskunde 1


Ziele und Werte der Europäischen Union - Gemeinschaftskunde 1
Einleitung
Die Europäische Union ist ein politischer und wirtschaftlicher Zusammenschluss von 27 europäischen Staaten.[1] Sie ist nicht nur ein gemeinsamer Markt. Sie versteht sich auch als Wertegemeinschaft: Gemeinsame Grundwerte sollen das politische Handeln leiten und die Rechte der Menschen schützen.
Werte beantworten die Frage: Woran soll sich die EU orientieren? Ziele beantworten die Frage: Was soll die EU erreichen? Beides ist im Vertrag über die Europäische Union festgelegt. In diesem aiMOOC lernst Du die wichtigsten Werte und Ziele kennen, untersuchst mögliche Spannungen und überlegst, was sie für Deinen Alltag bedeuten.


Grundidee: Friedliche Zusammenarbeit
Die europäische Einigung entstand nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem Wunsch, frühere Gegner dauerhaft miteinander zu verbinden. Gemeinsame Regeln, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Verständigung sollten neue Kriege unwahrscheinlicher machen. Frieden ist deshalb bis heute ein zentrales Ziel der EU.
Im Jahr 2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis. Damit wurden ihr Beitrag zu Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa gewürdigt. Der Preis bedeutet nicht, dass alle Konflikte gelöst sind. Er erinnert vielmehr daran, dass Frieden immer wieder politisch gesichert werden muss.

Die Werte der Europäischen Union
Die Grundwerte stehen in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union. Dazu gehören Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Minderheiten.[2]
Menschenwürde
Jeder Mensch besitzt einen eigenen Wert und darf nicht zum bloßen Mittel gemacht werden. Die Achtung der Menschenwürde ist die Grundlage vieler Grundrechte. Staatliche Stellen müssen Menschen respektvoll behandeln und vor erniedrigender oder unmenschlicher Behandlung schützen.
Freiheit
Freiheit umfasst unter anderem Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Schutz des Privatlebens und Freizügigkeit. Freiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden. Deshalb braucht Freiheit rechtliche Grenzen und unabhängige Gerichte.
Demokratie
In einer Demokratie geht politische Macht vom Volk aus. Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Vertreter, können sich informieren, diskutieren, demonstrieren, Petitionen einreichen oder sich in Parteien und Initiativen engagieren. Auf EU-Ebene wird das Europäische Parlament direkt gewählt.

Gleichheit
Gleichheit bedeutet, dass Menschen vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Diskriminierung etwa wegen Geschlecht, Herkunft, Religion, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung soll verhindert werden. Gleichheit bedeutet nicht, dass alle Menschen identisch sind, sondern dass gleiche Rechte und faire Chancen gelten sollen.
Rechtsstaatlichkeit
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass auch Regierungen und Behörden an Recht und Gesetz gebunden sind. Gesetze müssen verlässlich gelten, Gerichte müssen unabhängig sein und staatliche Entscheidungen müssen überprüfbar bleiben. Ohne Rechtsstaatlichkeit könnten Grundrechte leicht wirkungslos werden.
Menschenrechte und Minderheitenschutz
Die EU schützt Menschenrechte und die Rechte von Menschen, die Minderheiten angehören. Dazu gehören beispielsweise der Schutz vor Diskriminierung, das Recht auf ein faires Verfahren und die Achtung kultureller, religiöser und sprachlicher Vielfalt.

Weitere Merkmale einer europäischen Wertegemeinschaft
Artikel 2 nennt zusätzlich Merkmale, die eine gemeinsame Gesellschaft prägen sollen: Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität sowie die Gleichheit von Frauen und Männern. Diese Begriffe zeigen: Demokratie besteht nicht nur aus Wahlen. Sie braucht auch eine offene Gesellschaft, faire Regeln und den Schutz unterschiedlicher Lebensweisen.
Die Ziele der Europäischen Union
Die wichtigsten Ziele stehen in Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union.[3] Sie lassen sich in mehrere Bereiche ordnen.
Frieden, Werte und Wohlergehen
Die EU soll Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker fördern. Frieden meint dabei mehr als die Abwesenheit von Krieg. Er hängt auch mit Sicherheit, Demokratie, sozialer Stabilität und Zusammenarbeit zusammen.
Freiheit, Sicherheit und Recht
Die EU will einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen schaffen. Menschen sollen sich frei bewegen können. Gleichzeitig sollen Außengrenzen, Asyl, Einwanderung und grenzüberschreitende Kriminalität gemeinsam geregelt werden. Dabei kann ein Spannungsverhältnis entstehen: Sicherheitsmaßnahmen dürfen Freiheit und Grundrechte nicht unverhältnismäßig einschränken.
Binnenmarkt und soziale Marktwirtschaft
Der Binnenmarkt ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Zugleich nennt der Vertrag eine wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt als Ziele. Wirtschaftlicher Wettbewerb soll also mit sozialem Ausgleich verbunden werden.
Nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz
Die EU verfolgt eine nachhaltige Entwicklung. Wirtschaftliches Handeln soll langfristig tragfähig sein und mit einem hohen Maß an Umweltschutz verbunden werden. Klimaschutz, Ressourcenschonung und der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen gehören deshalb zu wichtigen Politikfeldern.
Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt
Die EU soll soziale Ausgrenzung und Diskriminierung bekämpfen. Sie fördert soziale Gerechtigkeit, die Gleichstellung von Frauen und Männern, Solidarität zwischen den Generationen und den Schutz der Rechte des Kindes. Außerdem sollen wirtschaftlich unterschiedlich starke Regionen zusammengeführt werden.
Vielfalt, Forschung und kulturelles Erbe
Die EU achtet ihre kulturelle und sprachliche Vielfalt. Sie soll Wissenschaft, Forschung und technischen Fortschritt fördern und zugleich das kulturelle Erbe Europas bewahren. Einheit bedeutet daher nicht Gleichförmigkeit.
Verantwortung in der Welt
Auch außerhalb ihrer Grenzen soll die EU Frieden, Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte, fairen Handel, Armutsbekämpfung und die Einhaltung des Völkerrechts fördern. Zwischen diesen Zielen können Konflikte entstehen, etwa wenn wirtschaftliche Interessen und Menschenrechtsschutz nicht leicht zusammenpassen.
Rechtliche Grundlagen
Die EU darf nicht beliebig handeln. Ihre Zuständigkeiten und Ziele beruhen auf Verträgen, denen die Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Besonders wichtig sind der Vertrag über die Europäische Union, der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

Die Charta macht Grundrechte auf EU-Ebene sichtbar. Sie bindet die Organe und Einrichtungen der EU. Die Mitgliedstaaten sind an sie gebunden, wenn sie EU-Recht durchführen.[4]

Wie werden die Werte geschützt?
Die Werte sind keine bloßen Wünsche. Sie spielen bei politischen Entscheidungen, Gerichtsverfahren und der Aufnahme neuer Mitgliedstaaten eine Rolle.
- Europäische Kommission: Sie achtet auf die Anwendung des EU-Rechts und kann Vertragsverletzungsverfahren einleiten.
- Gerichtshof der Europäischen Union: Er legt EU-Recht aus und prüft, ob es einheitlich angewendet wird.
- Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union: Sie beraten und beschließen viele EU-Gesetze.
- Artikel 7 EUV: Bei einer schwerwiegenden Verletzung der EU-Werte können politische Verfahren und im äußersten Fall die Aussetzung bestimmter Mitgliedschaftsrechte folgen.[5]
- Zivilgesellschaft und Medien: Sie beobachten Politik, informieren die Öffentlichkeit und machen Missstände sichtbar.
Werte und Ziele im Alltag
Die EU-Werte und -Ziele zeigen sich in vielen Alltagssituationen: bei Datenschutz, Verbraucherschutz, Reisefreiheit, Studium und Ausbildung im Ausland, Gleichbehandlung, Umweltschutz oder der Teilnahme an Europawahlen. Trotzdem entstehen politische Streitfragen. Menschen können unterschiedliche Vorstellungen davon haben, wie Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung am besten verbunden werden.
Gemeinschaftskunde fragt deshalb nicht nur: Welche Werte gibt es? Sie fragt auch: Wer entscheidet? Welche Interessen treffen aufeinander? Wie werden Grundrechte geschützt? Und wie kannst Du selbst mitwirken?
Spannungen und politische Konflikte
Werte geben Orientierung, liefern aber nicht automatisch eine einzige richtige Lösung. Typische Spannungsfelder sind:
- Freiheit und Sicherheit: Wie weit dürfen Kontrollen gehen, um Gefahren zu verhindern?
- Wirtschaft und Umwelt: Wie kann Wohlstand entstehen, ohne natürliche Lebensgrundlagen zu zerstören?
- Einheit und Vielfalt: Welche Regeln müssen überall gleich gelten, und wo sollen Staaten eigene Wege gehen?
- Mehrheit und Minderheit: Wie kann die Mehrheit entscheiden, ohne Minderheitenrechte zu verletzen?
- Nationale Interessen und europäische Solidarität: Wann sollen Staaten Verantwortung gemeinsam tragen?
In einer Demokratie werden solche Konflikte öffentlich diskutiert. Entscheidungen müssen begründet, rechtlich überprüfbar und veränderbar bleiben.
Zusammenfassung
Die Europäische Union ist eine Rechts-, Friedens- und Wertegemeinschaft. Ihre zentralen Werte sind Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Ihre Ziele reichen von Frieden und Wohlstand über soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz bis zur Verantwortung in der Welt. Entscheidend ist, dass diese Werte und Ziele nicht nur in Verträgen stehen, sondern in Politik, Recht und Alltag umgesetzt werden.
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
In welchem Artikel des Vertrags über die Europäische Union stehen die Grundwerte der EU? (Artikel 2) (!Artikel 7) (!Artikel 20) (!Artikel 50)
Welcher Begriff gehört zu den Grundwerten der Europäischen Union? (Rechtsstaatlichkeit) (!Einparteienherrschaft) (!Zensurpflicht) (!Erbmonarchie)
Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit? (Auch staatliche Stellen sind an Recht und Gesetz gebunden) (!Regierungen dürfen Gerichte jederzeit anweisen) (!Gesetze gelten nur für Privatpersonen) (!Wahlen ersetzen alle Gerichtsverfahren)
Welches Ziel nennt Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union? (Frieden und Wohlergehen fördern) (!Alle nationalen Parlamente abschaffen) (!Eine einzige europäische Sprache einführen) (!Alle Steuern vollständig vereinheitlichen)
Was schützt der Wert der Menschenwürde? (Den unveräußerlichen Wert jedes Menschen) (!Den Vorrang wirtschaftlicher Interessen) (!Das Recht des Staates auf unbegrenzte Macht) (!Die Pflicht zu einer bestimmten Religion)
Welche Aussage beschreibt Demokratie am besten? (Politische Macht wird durch Wahlen und Beteiligung legitimiert) (!Nur Gerichte wählen die Regierung) (!Kritik an Politik ist verboten) (!Minderheiten besitzen keine Rechte)
Was ist ein Ziel des europäischen Binnenmarkts? (Freier Verkehr von Waren Dienstleistungen Kapital und Personen) (!Verbot des Handels zwischen Mitgliedstaaten) (!Abschaffung aller Verbraucherrechte) (!Vollständige Trennung nationaler Wirtschaftsräume)
Wofür ist der Gerichtshof der Europäischen Union zuständig? (Für die Auslegung und einheitliche Anwendung des EU-Rechts) (!Für die Wahl aller nationalen Regierungen) (!Für die Leitung des Europäischen Parlaments) (!Für die Festlegung aller Schulnoten)
Welche Spannung kann in der EU-Politik entstehen? (Freiheit und Sicherheit müssen miteinander abgewogen werden) (!Werte und Ziele dürfen nie diskutiert werden) (!Gerichte und Gesetze sind bedeutungslos) (!Alle Mitgliedstaaten haben immer dieselben Interessen)
Was bedeutet europäische Vielfalt? (Unterschiedliche Sprachen und Kulturen werden geachtet) (!Alle Menschen müssen dieselbe Sprache sprechen) (!Regionale Traditionen sind verboten) (!Nur eine Kultur darf öffentlich sichtbar sein)
Memory
| Menschenwürde | Achtung des Wertes jedes Menschen |
| Freiheit | Schutz persönlicher Entscheidungen und Äußerungen |
| Demokratie | Herrschaft auf Grundlage politischer Beteiligung |
| Gleichheit | Gleiche Rechte und Schutz vor Diskriminierung |
| Rechtsstaatlichkeit | Bindung staatlicher Macht an Recht und Gesetz |
| Solidarität | Unterstützung und gemeinsames Tragen von Verantwortung |
| Binnenmarkt | Freier Verkehr in zentralen Wirtschaftsbereichen |
| Nachhaltigkeit | Verbindung heutiger Entwicklung mit Zukunftsschutz |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Bedeutung |
|---|---|
| Menschenwürde | Jeder Mensch besitzt einen eigenen und schützenswerten Wert |
| Demokratie | Politische Macht braucht Wahlen und Beteiligung |
| Rechtsstaatlichkeit | Staatliches Handeln ist rechtlich gebunden und überprüfbar |
| Gleichheit | Menschen besitzen gleiche Rechte und Schutz vor Diskriminierung |
| Frieden | Konflikte sollen ohne Gewalt und durch Zusammenarbeit gelöst werden |
| Nachhaltigkeit | Entwicklung soll auch künftige Generationen berücksichtigen |
Kreuzworträtsel
| Demokratie | Wie heißt die Herrschaftsform mit Wahlen und politischer Beteiligung? |
| Freiheit | Welcher Wert schützt eigene Entscheidungen und Meinungsäußerungen? |
| Gleichheit | Welcher Wert verlangt gleiche Rechte und Schutz vor Benachteiligung? |
| Rechtsstaat | Wie heißt ein Staat, dessen Macht an Recht und Gesetz gebunden ist? |
| Solidarität | Wie heißt das gemeinsame Einstehen füreinander? |
| Minderheiten | Wessen Rechte werden in Artikel 2 ausdrücklich mitgeschützt? |
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Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Werte-Plakat: Gestalte ein Plakat zu einem EU-Wert und ergänze ein Beispiel aus dem Schulalltag.
- Begriffsnetz: Verbinde Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einer Mindmap.
- Alltagsbeispiel: Beschreibe eine Situation, in der Gleichbehandlung besonders wichtig ist.
- EU-Symbol: Untersuche die Europaflagge und erkläre, welche Vorstellungen von Einheit sie ausdrücken kann.
Standard
- Fallanalyse: Beurteile einen erfundenen Fall, in dem eine Regierung ein kritisches Medium verbieten will.
- Werte-Interview: Befrage zwei Personen dazu, welcher EU-Wert für sie besonders wichtig ist, und vergleiche die Begründungen.
- Zielkonflikt: Erstelle ein Schaubild zum Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichem Wachstum und Umweltschutz.
- Europadebatte: Führe eine Klassendebatte zur Frage, ob gemeinsame EU-Regeln nationale Unterschiede ausreichend berücksichtigen.
Schwer
- Grundrechte-Check: Analysiere eine politische Maßnahme danach, welche Grundrechte betroffen sein könnten und ob der Eingriff verhältnismäßig erscheint.
- Artikel-2-Rede: Verfasse eine kurze Rede an das Europäische Parlament über die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit.
- Politikvergleich: Vergleiche, wie ein EU-Ziel auf europäischer und nationaler Ebene umgesetzt werden kann.
- Videoprojekt: Produziere ein Erklärvideo, das einen Zielkonflikt zeigt und mindestens zwei begründete Lösungsvorschläge entwickelt.


Lernkontrolle
- Werte und Maßnahmen: Prüfe an einem selbst gewählten Beispiel, ob eine politische Maßnahme mit mindestens zwei EU-Werten vereinbar ist.
- Freiheit und Sicherheit: Entwickle Kriterien, mit denen Du eine Sicherheitsmaßnahme auf ihre Angemessenheit untersuchen kannst.
- Mehrheit und Minderheit: Erkläre, warum demokratische Mehrheiten Minderheitenrechte nicht einfach abschaffen dürfen.
- Binnenmarkt und Soziales: Zeige an einem Beispiel, wie wirtschaftliche Freiheit und sozialer Schutz miteinander verbunden werden können.
- Europäische Verantwortung: Bewerte einen Konflikt zwischen Handelsinteressen und Menschenrechtsschutz aus mindestens zwei Perspektiven.
- Politische Beteiligung: Entwirf einen realistischen Weg, wie Jugendliche ein europapolitisches Anliegen öffentlich machen können.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis ist wichtig, dass Du:
- die Begriffe Wert und Ziel unterscheiden kannst,
- die sechs Grundwerte aus Artikel 2 EUV erklärst,
- zentrale Ziele aus Artikel 3 EUV mit Beispielen verbindest,
- die Bedeutung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit begründest,
- politische Spannungen zwischen mehreren Zielen erkennst,
- eine eigene Position sachlich entwickelst und Gegenargumente einbeziehst,
- Möglichkeiten demokratischer Beteiligung aufzeigst.
OERs zum Thema
- Ziele und Werte der Europäischen Union
- Vertrag über die Europäische Union
- Charta der Grundrechte
- Europäische Union bei der Bundeszentrale für politische Bildung
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