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Diesen aiMOOC als Battle spielen: Deutsch, Klasse 11-13, G-Niveau

Die Landesregierungen - Gemeinschaftskunde

Einleitung

Deutschland ist ein Bundesstaat. Es besteht aus 16 Ländern, die oft Bundesländer genannt werden. Jedes Land besitzt ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Die Landesregierung trifft politische Entscheidungen für ihr Land und leitet die Landesverwaltung.

Das Thema begegnet Dir im Alltag: Schulregeln, Lehrpläne, Polizei, Hochschulen, Kultur und viele Verwaltungsaufgaben werden wesentlich durch die Länder gestaltet. Deshalb können sich Regelungen zwischen den Ländern unterscheiden.

Merksatz: Die Bundesregierung regiert auf Bundesebene. Eine Landesregierung regiert eines der 16 Länder.

Was ist eine Landesregierung?

Die Landesregierung ist die Exekutive eines Landes. Exekutive bedeutet ausführende Gewalt. Sie setzt Gesetze um, führt die Verwaltung und entwickelt politische Vorhaben.

Eine Landesregierung besteht normalerweise aus:

dem Regierungschef oder der Regierungschefin,
den Ministerinnen und Ministern,
in einigen Ländern weiteren Mitgliedern wie Staatssekretärinnen, Staatssekretären oder Staatsräten.

In Bayern und Sachsen wird die Landesregierung häufig Staatsregierung genannt. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg heißt sie Senat. Die genauen Regeln stehen in der jeweiligen Landesverfassung.

Das Foto zeigt ein Landeskabinett als Beispiel. Die Zusammensetzung von Regierungen kann sich nach Wahlen verändern.

Die Regierungschefin oder der Regierungschef

In den 13 Flächenländern heißt die Spitze der Regierung meist Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident.

In den Stadtstaaten gelten andere Amtsbezeichnungen:

Berlin: Regierende Bürgermeisterin oder Regierender Bürgermeister
Bremen: Präsidentin oder Präsident des Senats und Bürgermeisterin oder Bürgermeister
Hamburg: Erste Bürgermeisterin oder Erster Bürgermeister und Präsidentin oder Präsident des Senats

Der Regierungschef gibt die politische Richtung vor, leitet die Sitzungen des Kabinetts und vertritt das Land nach außen. Die genauen Befugnisse unterscheiden sich je nach Landesverfassung.

Eine Amtsübergabe macht sichtbar, dass Regierungsverantwortung demokratisch wechseln kann.

Ministerien und Kabinett

Jede Ministerin und jeder Minister leitet ein Ministerium. Dieses bearbeitet einen bestimmten Politikbereich. Typische Ressorts sind Bildung, Inneres, Finanzen, Justiz, Wirtschaft, Umwelt, Soziales oder Verkehr.

Alle Mitglieder der Regierung bilden gemeinsam das Kabinett. Dort beraten sie wichtige Vorhaben und stimmen die Arbeit der Ministerien aufeinander ab. Welche Ministerien es gibt, entscheidet jedes Land selbst.

Wie entsteht eine Landesregierung?

Die Bürgerinnen und Bürger wählen bei einer Landtagswahl das Landesparlament. In den meisten Ländern heißt es Landtag. In Berlin heißt es Abgeordnetenhaus, in Bremen und Hamburg Bürgerschaft.

Nach der Wahl läuft die Regierungsbildung vereinfacht so ab:

Die Parteien prüfen mögliche Mehrheiten.
Eine Partei oder mehrere Parteien vereinbaren ein Regierungsprogramm.
Das Landesparlament wählt die Regierungschefin oder den Regierungschef.
Die weiteren Regierungsmitglieder werden nach den Regeln des jeweiligen Landes berufen oder gewählt.
Die neue Regierung nimmt ihre Arbeit auf.

Hat keine Partei allein eine Mehrheit, bilden häufig mehrere Parteien eine Koalition. Sie halten ihre politischen Ziele meist in einem Koalitionsvertrag fest. Auch Minderheitsregierungen sind grundsätzlich möglich, benötigen aber für ihre Vorhaben Unterstützung im Parlament.

Landesparlament und Landesregierung

Landesparlament und Landesregierung haben unterschiedliche Aufgaben:

Landesparlament	Landesregierung
wird von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt	wird auf Grundlage der Mehrheiten im Parlament gebildet
beschließt Landesgesetze	bereitet viele Gesetzentwürfe vor und setzt Gesetze um
beschließt den Landeshaushalt	plant und verwaltet die Einnahmen und Ausgaben
kontrolliert die Regierung	leitet Ministerien und Landesverwaltung
debattiert öffentlich	trifft viele Verwaltungs- und Regierungsentscheidungen

Das Parlament kann die Regierung durch Anfragen, Ausschüsse, Untersuchungsausschüsse und Haushaltsentscheidungen kontrollieren. Auch Gerichte, Medien und die Öffentlichkeit tragen zur Kontrolle staatlichen Handelns bei.

Wichtige Aufgaben der Länder

Die Zuständigkeiten von Bund und Ländern sind im Grundgesetz verteilt. Viele Bereiche greifen ineinander. Besonders wichtig sind auf Landesebene:

Bildungspolitik: Schulen, Lehrpläne, Schulformen und Hochschulen
Kulturpolitik: Theater, Museen, Denkmalschutz und kulturelle Förderung
Polizei: Landespolizei, Gefahrenabwehr und innere Verwaltung
Justiz: Organisation vieler Gerichte und Justizvollzug
Kommunalrecht: Regeln für Gemeinden, Städte und Landkreise
Landeshaushalt: Planung der Einnahmen und Ausgaben des Landes
Verwaltung: Umsetzung vieler Landesgesetze und zahlreicher Bundesgesetze

Die Länder führen nach dem Grundgesetz viele Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus. Deshalb ist Landespolitik auch dann wichtig, wenn ein Gesetz in Berlin beschlossen wurde.

Beispiele aus Deinem Alltag

Ob ein bestimmtes Schulfach wie viele Wochenstunden erhält, wann Schulferien stattfinden oder wie die Polizei organisiert ist, hängt wesentlich vom jeweiligen Land ab. Auch die Ausstattung von Hochschulen, die Förderung von Theatern und die Arbeit von Landesbehörden werden durch Landespolitik beeinflusst.

Unterschiede zwischen Ländern sind deshalb nicht automatisch Fehler. Sie sind eine Folge des Föderalismus. Gleichzeitig müssen Bund und Länder in vielen Fragen zusammenarbeiten.

Landesregierungen im Bundesrat

Über den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Mitglieder des Bundesrates sind Mitglieder der Landesregierungen. Der Bundesrat ist deshalb keine zweite direkt gewählte Volksvertretung.

Der Bundesrat hat insgesamt 69 Stimmen. Je nach Einwohnerzahl besitzt ein Land drei bis sechs Stimmen. Die Stimmen eines Landes müssen einheitlich abgegeben werden. Uneinigkeit in einer Landesregierung kann deshalb dazu führen, dass sich das Land enthält.

Bei Zustimmungsgesetzen kann ein Bundesgesetz nur in Kraft treten, wenn auch der Bundesrat zustimmt. Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat Einspruch erheben. Dadurch beeinflussen Landesregierungen die Bundespolitik.

Wichtig: Im Bundesrat handeln nicht die Landtage, sondern die Landesregierungen.

Zusammenarbeit der Länder

Die Länder koordinieren ihre Politik in verschiedenen Konferenzen. Besonders bekannt ist die Ministerpräsidentenkonferenz. Dort beraten die Regierungschefinnen und Regierungschefs gemeinsame Fragen. Die Konferenz ist kein Verfassungsorgan, aber politisch bedeutsam.

Weitere Beispiele sind die Kultusministerkonferenz, die Innenministerkonferenz und die Umweltministerkonferenz. Solche Treffen sollen gemeinsame Lösungen ermöglichen, obwohl jedes Land eigene Zuständigkeiten besitzt.

Gruppenfotos von Konferenzen sind politische Momentaufnahmen. Personen und Regierungsmehrheiten können sich ändern.

Historischer Hintergrund

Nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur wurde Deutschland bewusst föderal aufgebaut. Die Länder sollten eigene politische Verantwortung erhalten und staatliche Macht sollte verteilt werden. Bereits vor der Gründung der Bundesrepublik berieten Regierungschefs der Länder über die politische Zukunft Deutschlands.

Chancen und Herausforderungen des Föderalismus

Chancen	Herausforderungen
Entscheidungen können näher an regionalen Bedürfnissen getroffen werden.	Regeln können sich von Land zu Land unterscheiden.
Länder können unterschiedliche Lösungen erproben.	Abstimmungen zwischen Bund und Ländern benötigen Zeit.
Politische Macht wird verteilt.	Zuständigkeiten sind manchmal schwer zu verstehen.
Regionale Vielfalt bleibt erhalten.	Vergleichbare Lebensbedingungen müssen gemeinsam gesichert werden.

Föderalismus bedeutet daher immer beides: Eigenständigkeit der Länder und Zusammenarbeit im Gesamtstaat.

Institutionen im Vergleich

Institution	Ebene	Hauptaufgabe
Landesregierung	Land	regiert das Land und leitet die Landesverwaltung
Landesparlament	Land	beschließt Landesgesetze und kontrolliert die Landesregierung
Bundesregierung	Bund	regiert die Bundesrepublik und leitet die Bundesverwaltung
Bundestag	Bund	beschließt Bundesgesetze und kontrolliert die Bundesregierung
Bundesrat	Bund und Länder	ermöglicht den Landesregierungen die Mitwirkung an Bundespolitik

Interaktive Aufgaben

Quiz: Teste Dein Wissen

Wie viele Länder hat die Bundesrepublik Deutschland? (16) (!12) (!18) (!20)

Wer wählt grundsätzlich die Regierungschefin oder den Regierungschef eines Landes? (Das Landesparlament) (!Der Bundespräsident) (!Die Europäische Kommission) (!Das Bundesverfassungsgericht)

Zu welcher Staatsgewalt gehört eine Landesregierung? (Zur Exekutive) (!Zur Legislative) (!Zur Judikative) (!Zur kommunalen Selbstverwaltung)

Wie heißt die Regierung in den Stadtstaaten häufig? (Senat) (!Bundestag) (!Magistrat des Bundes) (!Bundesversammlung)

Wer entsendet Mitglieder in den Bundesrat? (Die Landesregierungen) (!Die Gemeinderäte) (!Die politischen Parteien) (!Die Landesverfassungsgerichte)

Wie müssen die Stimmen eines Landes im Bundesrat abgegeben werden? (Einheitlich) (!Geheim) (!Nach Wahlkreisen getrennt) (!Durch eine Volksabstimmung)

Welcher Bereich wird besonders stark von den Ländern gestaltet? (Die Schulpolitik) (!Die Ausgabe des Euro) (!Die Außenpolitik) (!Die Landesverteidigung)

Was ist eine Koalition? (Ein Zusammenschluss mehrerer Parteien zur gemeinsamen Regierung) (!Ein Gericht für Landesgesetze) (!Eine Behörde des Bundesrates) (!Eine direkte Wahl des Kabinetts)

Welche Institution kontrolliert die Landesregierung parlamentarisch? (Das Landesparlament) (!Die Europäische Zentralbank) (!Die Bundeswehr) (!Der Bundespräsident)

Wozu dient die Ministerpräsidentenkonferenz? (Zur Abstimmung gemeinsamer Länderfragen) (!Zur Wahl des Bundestages) (!Zur Ernennung von Bundesrichtern) (!Zur Leitung der Europäischen Union)

Memory

Landtag	kontrolliert die Landesregierung
Landesregierung	führt Landespolitik aus
Ministerpräsident	leitet ein Flächenlandkabinett
Senat	Regierung eines Stadtstaates
Bundesrat	ermöglicht Länderbeteiligung an Bundespolitik
Koalition	mehrere Parteien regieren gemeinsam
Ministerium	bearbeitet ein Fachressort

Drag and Drop

Ordne die richtigen Begriffe zu.	Aufgabe
Regierungschef	gibt die politische Richtung vor
Kultusministerium	gestaltet die Schulpolitik
Innenministerium	verantwortet die Landespolizei
Landesparlament	beschließt den Landeshaushalt
Länderkammer	beteiligt die Länder an Bundesgesetzen

...

Kreuzworträtsel

Föderalismus	Wie heißt die Verteilung staatlicher Aufgaben zwischen Bund und Ländern?
Kabinett	Wie heißt die Gesamtheit der Mitglieder einer Regierung?
Landtag	Wie heißt das Parlament eines Flächenlandes?
Bundesrat	In welchem Organ wirken die Landesregierungen an der Bundespolitik mit?
Koalition	Wie heißt ein Regierungsbündnis mehrerer Parteien?
Ministerium	Wie heißt eine Behörde unter Leitung eines Regierungsmitglieds?

LearningApps

Lückentext

Offene Aufgaben

Leicht

Bundesland-Steckbrief: Erstelle einen Steckbrief zu Deinem Land mit Hauptstadt, Parlament, Regierungssitz und drei politischen Aufgaben.
Alltag und Landespolitik: Fotografiere oder zeichne fünf Dinge aus Deinem Alltag, die mit Entscheidungen des Landes zusammenhängen.
Begriffe erklären: Gestalte Karten zu Landtag, Landesregierung, Ministerium, Koalition und Bundesrat.
Nachrichtenbeobachtung: Suche eine aktuelle Nachricht aus der Landespolitik und fasse sie in fünf eigenen Sätzen zusammen.

Standard

Regierungsbildung als Schaubild: Stelle den Weg von der Landtagswahl bis zum neuen Kabinett grafisch dar.
Ministeriumsrecherche: Untersuche die Aufgaben eines Landesministeriums und präsentiere ein konkretes Projekt.
Interview zur Landespolitik: Befrage eine Person dazu, wo sie Unterschiede zwischen den Ländern im Alltag bemerkt.
Landtag im Video: Produziere ein kurzes Erklärvideo über Aufgaben und Kontrolle eines Landesparlaments.

Schwer

Föderalismusvergleich: Vergleiche die Bildungspolitik zweier Länder und erkläre mögliche Gründe für Unterschiede.
Bundesratsfallanalyse: Wähle ein Bundesgesetz und untersuche, welche Rolle die Landesregierungen im Bundesrat spielten.
Planspiel Koalitionsbildung: Entwickelt in Gruppen Wahlprogramme, verhandelt eine Koalition und verfasst einen kurzen Koalitionsvertrag.
Exkursion zur Landespolitik: Plant einen Besuch im Landtag oder in einer Landesbehörde und erstellt anschließend eine multimediale Dokumentation.

Lernkontrolle

Fall Schule: Ein Land möchte ein neues Pflichtfach einführen. Erkläre, welche Institutionen beteiligt sind und wie aus der Idee eine verbindliche Regel werden kann.
Fall Bundesrat: Zwei Parteien einer Landesregierung sind sich bei einem Bundesgesetz uneinig. Analysiere mögliche Folgen für die Stimmabgabe des Landes.
Institutionenvergleich: Vergleiche Landesregierung und Bundesregierung anhand von Bildung, Polizei und Außenpolitik.
Kontrollproblem: Entwickle drei Möglichkeiten, mit denen ein Landesparlament einen umstrittenen Regierungsvorgang prüfen kann.
Föderalismusurteil: Beurteile die Aussage: „In allen Ländern sollten immer genau dieselben Regeln gelten.“
Transferaufgabe: Erkläre an einem selbst gewählten Alltagsbeispiel, wie Landespolitik, Bundespolitik und kommunale Politik zusammenwirken.

Lernnachweis

Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du:

Aufbau und Aufgaben einer Landesregierung erklären kannst,
den Weg von der Landtagswahl zur Regierungsbildung darstellen kannst,
Landesparlament, Landesregierung, Bundesregierung und Bundesrat sicher unterscheidest,
wichtige Zuständigkeiten der Länder an Beispielen erkennst,
die Mitwirkung der Landesregierungen im Bundesrat erklärst,
Chancen und Herausforderungen des Föderalismus begründet beurteilst,
politische Informationen aus verlässlichen Quellen auswertest und verständlich präsentierst.

OERs zum Thema

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