Die Abgeordneten - Gemeinschaftskunde
Die Abgeordneten - Gemeinschaftskunde
Einleitung
Abgeordnete sind gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung. Sie arbeiten in einem Parlament, beraten über politische Probleme, beschließen Gesetze und kontrollieren die Regierung. Dieser aiMOOC konzentriert sich vor allem auf die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Viele Grundideen gelten auch für Abgeordnete in Landtagen und im Europäischen Parlament.
Abgeordnete sind ein wichtiger Teil der repräsentativen Demokratie: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht über jedes Gesetz selbst, sondern wählen Personen, die für eine begrenzte Zeit politische Entscheidungen treffen.
Das Reichstagsgebäude in Berlin ist der Sitz des Deutschen Bundestages. Dort finden Plenarsitzungen statt. Ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit geschieht jedoch auch in Ausschüssen, Fraktionen, Büros und Wahlkreisen.
Lernziele
Nach diesem aiMOOC kannst Du erklären, was Abgeordnete sind, wie sie gewählt werden und welche Aufgaben sie erfüllen. Du kannst das freie Mandat, die Arbeit in Fraktionen und Ausschüssen sowie die Begriffe Immunität und Indemnität unterscheiden. Außerdem kannst Du politische Konflikte aus der Sicht von Abgeordneten beurteilen.
Was ist ein Abgeordneter?
Ein Abgeordneter ist ein gewähltes Mitglied eines Parlaments. Im Bundestag wirken alle Abgeordneten gemeinsam an politischen Entscheidungen des Bundes mit. Sie vertreten nach Artikel 38 des Grundgesetzes das ganze Volk. Deshalb sind sie nicht nur für ihre Partei oder ihren Wahlkreis verantwortlich.
Abgeordnete dürfen ihre Entscheidungen nicht einfach an andere Personen übertragen. Sie müssen selbst beraten, abwägen und abstimmen. Ihr Mandat ist persönlich.
Im Plenum kommen die Abgeordneten zur Vollversammlung zusammen. Dort werden politische Positionen öffentlich dargestellt, Gesetzentwürfe beraten und Entscheidungen getroffen.
Wahl und Mandat
Die Mitglieder des Bundestages werden in einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl gewählt. Eine Wahlperiode dauert im Regelfall vier Jahre. Bei der Bundestagswahl wählst Du mit der Erststimme eine Person im Wahlkreis und mit der Zweitstimme die Landesliste einer Partei. Die Zweitstimme ist besonders wichtig für die Verteilung der Sitze.
Abgeordnete gelangen über Wahlkreisbewerbungen oder Landeslisten in den Bundestag. Nach der Wahl erhalten sie ein Mandat. Dieses Mandat gehört der gewählten Person. Verlässt ein Abgeordneter eine Partei oder Fraktion, verliert er deshalb nicht automatisch seinen Sitz.
Ein Wahlbrief zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen auch per Briefwahl abgeben können. Die Wahl verbindet die Bevölkerung mit dem Parlament.
Nach dem Ende der Wahl werden die Stimmen öffentlich und nach festen Regeln ausgezählt. Das Wahlergebnis bestimmt, welche politischen Kräfte im Parlament vertreten sind.
Das freie Mandat
Artikel 38 des Grundgesetzes bestimmt, dass Abgeordnete nicht an Aufträge oder Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Das nennt man freies Mandat.
Ein Abgeordneter darf also auch gegen die Position der eigenen Partei oder Fraktion stimmen. In der Praxis beraten Fraktionen gemeinsame Positionen, weil ein Parlament nur arbeitsfähig ist, wenn Abgeordnete zusammenarbeiten. Ein rechtlicher Fraktionszwang besteht jedoch nicht. Von Fraktionsdisziplin spricht man, wenn Mitglieder einer Fraktion nach gemeinsamer Beratung meistens ähnlich abstimmen.
Das freie Mandat verlangt eine Abwägung: Abgeordnete sollen ihre Überzeugungen, Sachinformationen, das Parteiprogramm, die Interessen des Wahlkreises und die Folgen für das ganze Land berücksichtigen.
Aufgaben der Abgeordneten
Abgeordnete wirken an den wichtigsten Aufgaben des Bundestages mit. Dazu gehören die Gesetzgebung, die Kontrolle der Bundesregierung, die Entscheidung über den Bundeshaushalt und die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers. Auch bei Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr spielt der Bundestag eine wichtige Rolle.
Einzelne Abgeordnete halten Reden, stellen Fragen, arbeiten an Anträgen mit, prüfen Gesetzentwürfe und stimmen ab. Abgeordnete der Opposition kontrollieren die Regierung besonders kritisch. Abgeordnete der Regierungsfraktionen unterstützen häufig die Regierung, müssen deren Vorschläge aber ebenfalls prüfen.
| Aufgabe | Beispiel |
|---|---|
| Gesetzgebung | Einen Gesetzentwurf beraten, verändern und darüber abstimmen |
| Kontrolle | Der Bundesregierung Fragen stellen und Auskünfte verlangen |
| Haushalt | Über Einnahmen und Ausgaben des Bundes entscheiden |
| Wahlfunktion | Die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler wählen |
| Repräsentation | Interessen, Konflikte und unterschiedliche Meinungen öffentlich vertreten |
Die Regierungsbefragung ist ein Beispiel für parlamentarische Kontrolle. Abgeordnete können Mitglieder der Bundesregierung öffentlich befragen.
Wo arbeiten Abgeordnete?
Abgeordnetenarbeit findet nicht nur im Plenarsaal statt. Viele Entscheidungen werden vorbereitet, bevor das gesamte Parlament abstimmt.
| Arbeitsbereich | Bedeutung |
|---|---|
| Plenum | Öffentliche Debatten und abschließende Abstimmungen |
| Ausschuss | Fachliche Beratung von Gesetzen und politischen Fragen |
| Fraktion | Gemeinsame Planung und politische Abstimmung |
| Wahlkreis | Kontakt zu Bürgerinnen, Bürgern, Vereinen, Betrieben und Kommunen |
| Abgeordnetenbüro | Vorbereitung von Terminen, Anfragen, Reden und politischen Vorhaben |
In Ausschüssen beschäftigen sich Abgeordnete vertieft mit bestimmten Themen. Sie hören Fachleute an, prüfen Vorschläge und erarbeiten Empfehlungen für das Plenum.
In Fraktionssitzungen sprechen Abgeordnete über gemeinsame Ziele und über ihr Abstimmungsverhalten. Die Fraktion erleichtert die Arbeitsteilung, darf das freie Mandat aber nicht aufheben.
Der Blick vom Plenarsaal zur gläsernen Kuppel steht sinnbildlich für die Öffentlichkeit parlamentarischer Arbeit. Sitzungen des Bundestages sind in der Regel öffentlich und können häufig im Internet verfolgt werden.
Rechte und Schutz der Abgeordneten
Abgeordnete benötigen Schutz, damit sie unabhängig arbeiten können. Diese Rechte sind keine persönlichen Sonderrechte, sondern sollen die Funktionsfähigkeit des Parlaments sichern.
Immunität bedeutet, dass eine Strafverfolgung während der Mandatszeit grundsätzlich die Zustimmung des Bundestages benötigt. Der Bundestag kann die Immunität aufheben. Immunität schützt Abgeordnete deshalb nicht dauerhaft vor dem Gesetz.
Indemnität schützt Abstimmungen und parlamentarische Äußerungen. Ein Abgeordneter darf dafür außerhalb des Parlaments grundsätzlich nicht gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden. Verleumderische Beleidigungen sind davon ausgenommen.
Das Zeugnisverweigerungsrecht schützt vertrauliche Informationen. Abgeordnete dürfen unter bestimmten Voraussetzungen schweigen, wenn ihnen Personen in ihrer politischen Funktion etwas anvertraut haben.
Verantwortung und Kontrolle
Abgeordnete besitzen politische Macht und tragen deshalb besondere Verantwortung. Sie müssen Gesetze und parlamentarische Regeln beachten, Interessen offenlegen und ihre Entscheidungen öffentlich erklären können. Bürgerinnen und Bürger, Medien, politische Gegner und die eigene Partei beobachten ihr Handeln.
Abgeordnete können abgewählt werden. Diese Möglichkeit ist eine zentrale Form demokratischer Kontrolle. Zwischen den Wahlen können Menschen Abgeordnete anschreiben, Bürgersprechstunden besuchen, Petitionen einreichen, friedlich demonstrieren oder sich selbst politisch engagieren.
Merksatz: Abgeordnete sollen unabhängig entscheiden, müssen ihre Entscheidungen aber öffentlich verantworten.
Demokratie braucht Regeln
Parlamentarische Demokratie ist nicht selbstverständlich. Freie Wahlen, offene Debatten, der Schutz der Opposition und die Beachtung des Grundgesetzes sichern die Arbeit der Abgeordneten.
Das historische Bild zeigt eine Reichstagssitzung im Jahr 1932. Es erinnert daran, wie verletzlich eine Demokratie werden kann, wenn Gewalt, Einschüchterung und antidemokratische Kräfte zunehmen. Heutige Schutzrechte und demokratische Regeln sollen ermöglichen, dass Konflikte friedlich und öffentlich ausgetragen werden.
Abgeordnete in verschiedenen Parlamenten
Neben dem Bundestag gibt es Abgeordnete in den Landesparlamenten und im Europäischen Parlament. Landtagsabgeordnete entscheiden über Themen, für die ein Bundesland zuständig ist, zum Beispiel Teile der Bildungs- oder Polizeipolitik. Mitglieder des Europäischen Parlaments wirken an Entscheidungen der Europäischen Union mit.
Die genaue Wahl, die Aufgaben und die Schutzrechte unterscheiden sich je nach Parlament. Gemeinsam ist ihnen, dass gewählte Vertreter politische Entscheidungen beraten und kontrollieren.
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
Wen vertreten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz? (Das ganze Volk) (!Nur ihre Partei) (!Nur ihren Wahlkreis) (!Nur die Bundesregierung)
Was bedeutet das freie Mandat? (Abgeordnete entscheiden ohne Weisungen nach ihrem Gewissen) (!Abgeordnete dürfen nicht abstimmen) (!Abgeordnete müssen jede Parteivorgabe befolgen) (!Abgeordnete vertreten ausschließlich sich selbst)
Wo findet ein großer Teil der fachlichen Detailarbeit statt? (In den Ausschüssen) (!Im Bundespräsidialamt) (!In den Gerichten) (!In den Wahllokalen)
Welche Aufgabe gehört zum Bundestag? (Gesetze beraten und die Regierung kontrollieren) (!Gerichtsurteile sprechen) (!Schulnoten vergeben) (!Gemeindestraßen verwalten)
Was ist eine Fraktion? (Ein Zusammenschluss von Abgeordneten mit gemeinsamen politischen Zielen) (!Eine Gruppe von Richterinnen und Richtern) (!Ein Bundesministerium) (!Ein Wahllokal)
Gibt es einen rechtlichen Fraktionszwang? (Nein Abgeordnete bleiben ihrem Gewissen verantwortlich) (!Ja jede abweichende Stimme ist strafbar) (!Ja die Regierung bestimmt jede Stimme) (!Nein weil Fraktionen keine politischen Ziele haben)
Wozu dient die Immunität? (Sie schützt die Funktionsfähigkeit des Parlaments) (!Sie erlaubt jede Straftat) (!Sie ersetzt eine Wahl) (!Sie beendet das freie Mandat)
Was schützt die Indemnität? (Parlamentarische Abstimmungen und Äußerungen) (!Private Einkäufe) (!Wahlplakate vor Kritik) (!Parteien vor Wahlniederlagen)
Welche Tätigkeit gehört zur Wahlkreisarbeit? (Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen) (!Gerichtsverfahren leiten) (!Bundesgesetze allein beschließen) (!Stimmen einer Wahl auszählen)
Warum ist die Opposition wichtig? (Sie kontrolliert die Regierung und stellt Alternativen vor) (!Sie ersetzt alle Ausschüsse) (!Sie bestimmt allein den Haushalt) (!Sie hebt das Grundgesetz auf)
Memory
| Freies Mandat | Entscheidung nach Gewissen |
| Plenum | Vollversammlung des Parlaments |
| Ausschuss | Fachliche Detailarbeit |
| Fraktion | Politischer Zusammenschluss im Parlament |
| Wahlkreis | Regionaler Kontaktbereich |
| Immunität | Schutz der parlamentarischen Funktionsfähigkeit |
| Indemnität | Schutz parlamentarischer Äußerungen |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Thema |
|---|---|
| Gesetzgebung | Über verbindliche Regeln beraten und abstimmen |
| Kontrolle | Die Regierung befragen und ihr Handeln prüfen |
| Repräsentation | Interessen und politische Konflikte öffentlich vertreten |
| Haushalt | Einnahmen und Ausgaben des Bundes beschließen |
| Wahlkreisarbeit | Anliegen aus der Region aufnehmen |
| Ausschussarbeit | Vorlagen fachlich beraten |
...
Kreuzworträtsel
| Gewissen | Woran orientiert sich ein Abgeordneter laut freiem Mandat? |
| Plenum | Wie heißt die Vollversammlung eines Parlaments? |
| Fraktion | Wie heißt ein Zusammenschluss von Abgeordneten mit gemeinsamen politischen Zielen? |
| Ausschuss | Wo findet die fachliche Detailarbeit des Parlaments statt? |
| Immunitaet | Welcher Schutz kann für eine Strafverfolgung während der Mandatszeit aufgehoben werden? |
| Indemnitaet | Welcher dauerhafte Schutz betrifft Abstimmungen und parlamentarische Äußerungen? |
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Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Begriffskarte: Gestalte eine Übersicht mit den Begriffen Mandat, Plenum, Ausschuss, Fraktion und Wahlkreis.
- Abgeordnetenprofil: Wähle auf der Internetseite eines Parlaments eine Person aus und fasse deren Arbeitsgebiete sachlich zusammen.
- Sitzung beobachten: Sieh Dir zehn Minuten einer Parlamentsdebatte an und notiere Thema, Rednerrolle und zwei Argumente.
- Wahlkreis erkunden: Finde heraus, zu welchem Bundestagswahlkreis Dein Wohnort gehört und welche Kontaktmöglichkeiten angeboten werden.
Standard
- Interviewleitfaden: Entwickle acht faire Fragen für ein Gespräch mit einer Abgeordneten oder einem Abgeordneten.
- Rollenspiel: Führt eine kurze Debatte über eine neue Schulregel durch und stimmt anschließend ab.
- Ausschusssimulation: Bearbeitet einen Vorschlag zuerst in einer kleinen Fachgruppe und legt dem Klassenplenum eine Empfehlung vor.
- Medienvergleich: Vergleiche zwei Berichte über dieselbe Parlamentsdebatte und untersuche Wortwahl, Auswahl und Perspektive.
Schwer
- Gesetzesweg-Dossier: Verfolge ein politisches Vorhaben von der ersten Forderung bis zu einer parlamentarischen Entscheidung.
- Konfliktanalyse: Untersuche einen erfundenen Fall, in dem ein Abgeordneter zwischen persönlicher Überzeugung und Fraktionsposition entscheiden muss.
- Repräsentationscheck: Prüfe anhand öffentlicher Statistiken, welche gesellschaftlichen Gruppen im Parlament stärker oder schwächer vertreten sind, und diskutiere mögliche Folgen.
- Bürgerprojekt: Verfasse ein sachliches Schreiben zu einem politischen Anliegen, begründe Deine Forderung und beschreibe einen realistischen Lösungsweg.
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Lernkontrolle
- Mandatskonflikt: Eine Fraktion erwartet eine einheitliche Abstimmung, ein Mitglied ist jedoch anderer Meinung. Erkläre die rechtliche Lage und entwickle zwei mögliche Entscheidungen.
- Fachzuständigkeit: Ordne ein erfundenes Gesetzesvorhaben einem passenden Ausschuss zu und begründe Deine Entscheidung.
- Kontrollinstrument: Formuliere drei präzise Fragen, mit denen Abgeordnete ein staatliches Vorhaben überprüfen könnten.
- Schutz oder Privileg: Erkläre an einem Fallbeispiel, warum Immunität kein Freibrief ist und trotzdem demokratisch sinnvoll sein kann.
- Interessenabwägung: Entwickle eine Lösung für einen Konflikt zwischen einem regionalen Wunsch und dem Interesse der gesamten Bevölkerung.
- Quellenkritik: Untersuche einen Medienbericht über eine Debatte und trenne nachprüfbare Tatsachen, Bewertungen und offene Fragen.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis zu diesem Thema ist wichtig:
- Du erklärst die Begriffe Abgeordneter, Mandat, Plenum, Ausschuss und Fraktion mit eigenen Worten.
- Du beschreibst mindestens drei Aufgaben von Abgeordneten.
- Du unterscheidest freies Mandat und Fraktionsdisziplin.
- Du erklärst den Unterschied zwischen Immunität und Indemnität.
- Du analysierst einen politischen Entscheidungskonflikt und begründest ein eigenes Urteil.
- Du verwendest seriöse Quellen und kennzeichnest Tatsachen und Bewertungen.
OERs zum Thema
Vertiefung bieten der Deutsche Bundestag zu Funktion und Aufgabe, Artikel 38 des Grundgesetzes, die Bundestagsinformationen zur Immunität und zur Indemnität.
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