Dieses Quiz als Battle spielen: Deutsch, Klasse 7-8, G-Niveau

Die Europäische Kommission - Gemeinschaftskunde

Einleitung

Die Europäische Kommission gehört zu den wichtigsten Institutionen der Europäischen Union. Sie wird häufig als Exekutive der EU bezeichnet. Das bedeutet: Sie entwickelt politische Vorschläge, bereitet viele neue EU-Rechtsakte vor, setzt Beschlüsse um, verwaltet Programme und achtet darauf, dass das Recht der Europäischen Union eingehalten wird.^[1]

Dieser aiMOOC erklärt Dir in leicht verständlicher Form, wie die Kommission aufgebaut ist, wie sie ernannt wird und wie sie mit dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Rat zusammenarbeitet.

Grundwissen

Steckbrief

Merkmal	Information
Institution	Europäische Kommission
Aufgabe	Politische Vorschläge entwickeln, EU-Recht umsetzen und den EU-Haushalt verwalten
Mitglieder	27 Kommissionsmitglieder, eines aus jedem EU-Mitgliedstaat
Leitung	Präsidentin oder Präsident der Europäischen Kommission
Sitz	Vor allem Brüssel
Amtszeit	Fünf Jahre

Die aktuelle Kommission gehört zur Amtszeit 2024 bis 2029. Sie trat am 1. Dezember 2024 ihr Amt an. Präsidentin ist Ursula von der Leyen. Die Amtszeit endet planmäßig am 30. November 2029.^[2]

Der Sitz in Brüssel

Der bekannteste Dienstsitz der Kommission ist das Berlaymont-Gebäude in Brüssel. Dort befinden sich unter anderem Büros der politischen Leitung. Viele weitere Dienststellen und Generaldirektionen sind auf verschiedene Gebäude in Brüssel und Luxemburg verteilt.

Aufbau der Europäischen Kommission

Das Kollegium der Kommissionsmitglieder

Die 27 Kommissionsmitglieder bilden gemeinsam das Kollegium. Jedes EU-Land stellt ein Mitglied. Die Kommissionsmitglieder sollen jedoch nicht die Interessen ihres Herkunftsstaates vertreten, sondern die Interessen der Europäischen Union als Ganzes.^[3]

Die Präsidentin verteilt politische Aufgabenbereiche. Solche Bereiche heißen auch Ressorts oder Portfolios. Beispiele sind Klimaschutz, Wettbewerb, Handel, Wirtschaft, Landwirtschaft, Energie oder Bildung.

Die Präsidentin oder der Präsident

Die Präsidentin oder der Präsident gibt die politische Richtung vor, verteilt Zuständigkeiten und koordiniert die Arbeit. In der Amtszeit 2024 bis 2029 ist Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission.

Generaldirektionen

Das politische Kollegium wird von einer großen Verwaltung unterstützt. Die Fachabteilungen heißen Generaldirektionen. Sie bearbeiten einzelne Politikfelder, erstellen Entwürfe, führen Programme durch und prüfen die Wirkung von Maßnahmen.

Eine Generaldirektion kann zum Beispiel für Umwelt, Wettbewerb, Handel, Landwirtschaft oder Kommunikation zuständig sein. Die Beschäftigten kommen aus allen EU-Mitgliedstaaten.

Gemeinsame Entscheidungen

Die Kommission arbeitet nach dem Kollegialprinzip. Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam getragen. Jedes Kommissionsmitglied ist für die gemeinsam beschlossenen Vorlagen mitverantwortlich.

Das Kollegium trifft sich in der Regel wöchentlich. Dort werden Vorschläge, Programme und politische Maßnahmen beraten und beschlossen.^[4]

Aufgaben der Europäischen Kommission

Vorschläge für EU-Rechtsakte

Die Kommission besitzt in den meisten Politikbereichen das Initiativrecht. Das bedeutet: Sie bereitet Vorschläge für neue EU-Rechtsakte vor. Bevor ein Vorschlag entsteht, werden häufig Fachleute, Verbände, Behörden und Bürgerinnen und Bürger befragt.

Die Kommission beschließt neue Gesetze normalerweise nicht allein. Über viele Vorschläge entscheiden anschließend das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union gemeinsam.

EU-Recht überwachen

Die Kommission wird auch als Hüterin der Verträge bezeichnet. Sie prüft, ob die Mitgliedstaaten EU-Recht richtig anwenden. Erkennt sie einen möglichen Verstoß, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten.

Kommt es zu keiner Lösung, kann der Fall vor den Gerichtshof der Europäischen Union gelangen. Das Gericht entscheidet dann über die rechtlichen Fragen.

Den EU-Haushalt verwalten

Die Kommission erstellt einen Entwurf für den jährlichen EU-Haushalt und verwaltet zahlreiche Förderprogramme. Über den Haushalt entscheiden das Europäische Parlament und der Rat.

Der Europäische Rechnungshof prüft, ob EU-Mittel ordnungsgemäß verwendet werden. Das Europäische Parlament kontrolliert außerdem die Haushaltsführung der Kommission.

Politische Beschlüsse umsetzen

Die Kommission setzt viele Entscheidungen der EU praktisch um. Dazu gehören Förderprogramme, gemeinsame Regeln, Informationsangebote und die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden.

Klimapolitik der Europäischen Union: Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel
Binnenmarkt: Gemeinsame Regeln für Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital
Verbraucherschutz: Schutzrechte für Käuferinnen und Käufer
Wettbewerbspolitik: Kontrolle von Kartellen, Marktmacht und staatlichen Beihilfen
Handelspolitik: Verhandlungen mit Staaten außerhalb der Europäischen Union

Die EU international vertreten

Die Kommission vertritt die EU in bestimmten internationalen Bereichen, besonders in der Handels- und Entwicklungspolitik. Sie kann internationale Abkommen aushandeln, wenn sie dafür ein Mandat der Mitgliedstaaten erhalten hat.

In der Außen- und Sicherheitspolitik sind zusätzlich der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union und die Hohe Vertreterin oder der Hohe Vertreter der Union besonders wichtig.

Wie wird die Kommission ernannt?

Die Ernennung erfolgt in mehreren Schritten und verbindet die Europawahl, die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament.^[3]

Der Europäische Rat schlägt nach der Europawahl eine Person für das Amt der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten vor.
Das Europäische Parlament wählt diese Person mit der erforderlichen Mehrheit.
Die Mitgliedstaaten schlagen Personen für die übrigen Kommissionsämter vor.
Die designierte Präsidentin oder der designierte Präsident verteilt die Ressorts.
Die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich Anhörungen in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments.
Das Europäische Parlament stimmt über die gesamte Kommission ab.
Der Europäische Rat ernennt die bestätigte Kommission formell.

Zusammenarbeit der EU-Institutionen

Die Europäische Union besitzt keine Regierung und kein Parlament nach genau demselben Modell wie ein einzelner Staat. Mehrere Institutionen teilen sich die Aufgaben.

Institution	Zentrale Aufgabe
Europäische Kommission	Entwickelt Vorschläge, setzt Beschlüsse um und überwacht EU-Recht
Europäisches Parlament	Wird direkt gewählt und entscheidet über viele Rechtsakte und den Haushalt
Rat der Europäischen Union	Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten und entscheidet über viele Rechtsakte
Europäischer Rat	Gibt die großen politischen Leitlinien vor
Gerichtshof der Europäischen Union	Sichert die einheitliche Auslegung des EU-Rechts
Europäischer Rechnungshof	Prüft Einnahmen und Ausgaben der EU

Beispiel eines Gesetzgebungsverfahrens

Angenommen, die EU möchte neue Regeln für reparierbare Elektrogeräte schaffen:

Die Kommission untersucht das Problem und führt Konsultationen durch.
Sie erstellt einen Vorschlag.
Das Europäische Parlament berät und verändert den Vorschlag.
Der Rat der Europäischen Union berät ebenfalls darüber.
Parlament und Rat einigen sich auf einen gemeinsamen Text.
Die neue Regel wird beschlossen und veröffentlicht.
Die Kommission beobachtet später die Umsetzung.

Die Kommission ist damit häufig der Ausgangspunkt eines Gesetzes, aber nicht die einzige entscheidende Institution.

Demokratische Kontrolle und Kritik

Kontrolle durch das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament kontrolliert die Kommission auf verschiedene Weise. Es kann Fragen stellen, Untersuchungen durchführen, die Haushaltsführung bewerten und über die gesamte Kommission abstimmen.

Ein Misstrauensvotum kann die gesamte Kommission zum Rücktritt zwingen. Damit ist die Kommission politisch gegenüber dem Parlament rechenschaftspflichtig.

Transparenz und Beteiligung

Bürgerinnen und Bürger können sich an öffentlichen Konsultationen beteiligen. Außerdem können sie Beschwerden einreichen oder eine Europäische Bürgerinitiative unterstützen.

Transparenz ist wichtig, weil die Kommission weitreichende Vorschläge entwickelt. Deshalb werden viele Dokumente, Termine, Interessenvertretungskontakte und Entwürfe veröffentlicht.

Typische Kritikpunkte

Ist die Kommission demokratisch ausreichend legitimiert?
Sind Entscheidungswege für Bürgerinnen und Bürger verständlich genug?
Haben wirtschaftlich starke Interessen zu großen Einfluss?
Werden kleine Mitgliedstaaten und Minderheiten ausreichend berücksichtigt?
Ist die Verteilung der Aufgaben zwischen den EU-Institutionen transparent?

Bedeutung für Deinen Alltag

Entscheidungen und Vorschläge der Kommission können viele Lebensbereiche betreffen. Beispiele sind Produktsicherheit, Datenschutz, Roaming, Umweltschutz, Lebensmittelkennzeichnung, Wettbewerb, Reisen, Energie und digitale Dienste.

Interaktive Aufgaben

Quiz: Teste Dein Wissen

Welche Hauptfunktion hat die Europäische Kommission? (Sie ist die Exekutive der Europäischen Union) (!Sie ist das höchste Gericht der Europäischen Union) (!Sie ist eine Versammlung nationaler Parlamente) (!Sie ist die Zentralbank aller Mitgliedstaaten)

Wie viele Mitglieder hat das Kollegium der Kommission? (27) (!12) (!46) (!720)

Wer beschließt viele EU-Rechtsakte gemeinsam? (Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) (!Europäische Zentralbank und Rechnungshof) (!Europäischer Rat und NATO) (!Kommission und Bundesrat allein)

Was bedeutet das Initiativrecht der Kommission? (Sie kann Vorschläge für neue EU-Rechtsakte vorlegen) (!Sie kann nationale Wahlen absagen) (!Sie kann Urteile des Gerichtshofs ändern) (!Sie kann allein die EU-Verträge ersetzen)

Warum heißt die Kommission Hüterin der Verträge? (Sie überwacht die Anwendung des EU-Rechts) (!Sie bewacht die Gebäude des Europäischen Parlaments) (!Sie schreibt nationale Verfassungen) (!Sie organisiert alle Kommunalwahlen)

Wo befindet sich der bekannteste Hauptsitz der Kommission? (Brüssel) (!Straßburg) (!Frankfurt am Main) (!Den Haag)

Wie lange dauert eine reguläre Amtszeit der Kommission? (Fünf Jahre) (!Zwei Jahre) (!Sieben Jahre) (!Zehn Jahre)

Wer wählt die vorgeschlagene Kommissionspräsidentin oder den vorgeschlagenen Kommissionspräsidenten? (Das Europäische Parlament) (!Der Europäische Rechnungshof) (!Die Europäische Zentralbank) (!Der Europarat)

Was ist eine Generaldirektion? (Eine Fachabteilung der Europäischen Kommission) (!Ein Gericht der Mitgliedstaaten) (!Eine Partei im Europäischen Parlament) (!Eine Sitzung des Europäischen Rates)

Was beschreibt das Kollegialprinzip? (Die Kommissionsmitglieder tragen wichtige Entscheidungen gemeinsam) (!Jedes Kommissionsmitglied entscheidet ohne Abstimmung) (!Nur nationale Regierungen dürfen Vorschläge machen) (!Alle Entscheidungen werden durch Volksabstimmungen getroffen)

Memory

Europäische Kommission	Schlägt EU-Rechtsakte vor
Europäisches Parlament	Wird direkt gewählt
Rat der Europäischen Union	Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten
Europäischer Rat	Gibt politische Leitlinien vor
Gerichtshof der Europäischen Union	Legt EU-Recht verbindlich aus
Europäischer Rechnungshof	Prüft die Finanzen der EU
Generaldirektion	Bearbeitet ein bestimmtes Fachgebiet

Drag and Drop

Ordne die richtigen Begriffe zu.	Aufgabe
Initiativrecht	Vorschläge für neue EU-Rechtsakte
Vertragshüterin	Überwachung der Anwendung des EU-Rechts
Haushaltsverwaltung	Durchführung von Förderprogrammen
Kollegialprinzip	Gemeinsame Verantwortung für Beschlüsse
Konsultation	Beteiligung von Öffentlichkeit und Fachleuten

Kreuzworträtsel

Berlaymont	Wie heißt das bekannte Hauptgebäude der Kommission?
Kollegium	Wie heißt die Gemeinschaft aller Kommissionsmitglieder?
Initiative	Welches Recht erlaubt der Kommission Gesetzesvorschläge?
Verträge	Welche Grundlagen der EU soll die Kommission schützen?
Brüssel	In welcher Stadt befindet sich der wichtigste Sitz?
Konsultation	Wie heißt eine öffentliche Befragung zu einem politischen Vorhaben?

LearningApps

Lückentext

Die Europäische Kommission ist die

der Europäischen Union. Das Kollegium besteht aus

Mitgliedern. Die politische Leitung übernimmt die

oder der Präsident der Kommission. Die Kommission entwickelt Vorschläge für neue EU-

. Über viele Vorschläge entscheiden das Europäische

und der Rat gemeinsam. Der

der Europäischen Union vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten. Als Hüterin der

überwacht die Kommission die Anwendung des EU-Rechts. Sie verwaltet außerdem große Teile des EU-

. Wichtige Entscheidungen werden vom gesamten

getragen. Bürgerinnen und Bürger können sich an öffentlichen

beteiligen.

Offene Aufgaben

Leicht

Steckbrief zur Europäischen Kommission: Gestalte einen übersichtlichen Steckbrief mit Sitz, Mitgliedern, Amtszeit und vier Hauptaufgaben.
Institutionenvergleich: Erstelle eine Tabelle, die Kommission, Parlament, Rat der Europäischen Union und Europäischen Rat unterscheidet.
Begriffskarten: Entwirf Lernkarten zu Initiativrecht, Kollegium, Generaldirektion und Vertragshüterin.
Alltagsbezug: Finde drei Lebensbereiche, in denen EU-Regeln Deinen Alltag beeinflussen, und erkläre den Zusammenhang.

Standard

Gesetzgebungsverfahren als Comic: Zeichne einen kurzen Comic, der den Weg von einer Idee der Kommission bis zu einem EU-Rechtsakt zeigt.
Nachrichtenanalyse: Untersuche einen aktuellen Medienbeitrag über die Europäische Kommission und trenne Nachricht, Meinung und Hintergrundinformation.
Rollenspiel Anhörung: Simuliert eine Anhörung eines designierten Kommissionsmitglieds im Europäischen Parlament.
Öffentliche Konsultation: Formuliere fünf Fragen für eine fiktive EU-Konsultation zu einem schulnahen Thema.

Schwer

Debatte zur demokratischen Legitimation: Diskutiert, ob die Europäische Kommission ausreichend demokratisch kontrolliert wird.
Fallstudie Vertragsverletzung: Entwickle einen fiktiven Fall, in dem ein Mitgliedstaat EU-Recht möglicherweise nicht umsetzt, und beschreibe das Verfahren.
Politikvorschlag: Verfasse einen begründeten Vorschlag der Kommission zu Reparierbarkeit, Datenschutz oder Jugendbeteiligung.
Erklärvideo: Produziere ein kurzes Erklärvideo zur Zusammenarbeit von Kommission, Parlament und Rat.

Lernkontrolle

Institutionelle Zusammenarbeit: Erkläre anhand eines selbst gewählten Beispiels, warum die Kommission einen EU-Rechtsakt nicht allein beschließen kann.
Demokratische Kontrolle: Beurteile, welche Kontrollmöglichkeit des Europäischen Parlaments gegenüber der Kommission besonders wichtig ist.
Interessenkonflikt: Analysiere, warum Kommissionsmitglieder nicht nur die Interessen ihres Herkunftslandes vertreten sollen.
Subsidiarität und EU-Handeln: Entscheide bei einem politischen Problem, ob eine europäische Regelung sinnvoller wäre als rein nationale Lösungen.
Transparenz: Entwickle drei Vorschläge, mit denen die Arbeit der Kommission für Jugendliche verständlicher werden könnte.
Transferaufgabe: Übertrage das Modell aus Kommission, Parlament und Rat auf eine schulische Entscheidung und benenne Gemeinsamkeiten und Grenzen.

Lernnachweis

Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du:

die Hauptaufgaben der Europäischen Kommission erklären kannst,
Kommission, Parlament, Rat der Europäischen Union und Europäischen Rat sicher unterscheidest,
den Ablauf der Ernennung in eigenen Worten beschreiben kannst,
die Rolle der Kommission im Gesetzgebungsverfahren verstehst,
demokratische Kontrolle und mögliche Kritikpunkte beurteilen kannst,
einen Bezug zwischen EU-Politik und Deinem Alltag herstellen kannst,
Informationen aus seriösen Quellen prüfen und verständlich darstellen kannst.