Wahlgrundsätze - Gemeinschaftskunde
Wahlgrundsätze - Gemeinschaftskunde
Einleitung
Wahlgrundsätze sind Regeln für demokratische Wahlen. Sie schützen Deine Möglichkeit, politisch mitzuentscheiden, und sorgen dafür, dass ein Wahlergebnis als demokratisch gelten kann. Für die Wahl des Deutschen Bundestages nennt Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes fünf Grundsätze: Die Wahl muss allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein.[1]
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Wahlen verbinden die Volkssouveränität mit der Arbeit eines Parlaments. Die Wahlgrundsätze legen dabei nicht fest, welches konkrete Wahlsystem verwendet wird. Sie bestimmen vielmehr die Bedingungen, unter denen eine Wahl demokratisch durchgeführt werden muss.
Nach diesem aiMOOC kannst Du die fünf Wahlgrundsätze erklären, auf Fallbeispiele anwenden und mögliche Verstöße begründet beurteilen. Du lernst außerdem den ergänzenden Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl kennen.
Verfassungsrechtliche Grundlage
Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes bestimmt für die Bundestagswahl:
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“
Für die Länder, Kreise und Gemeinden verlangt Artikel 28 Absatz 1 des Grundgesetzes ebenfalls Vertretungen, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen sind.[2] Die Wahlgrundsätze sind deshalb nicht nur bei einer Bundestagswahl, sondern auch bei vielen Landtagswahlen und Kommunalwahlen wichtig.
Zusätzlich ist die Öffentlichkeit der Wahl als Wahlrechtsgrundsatz anerkannt. Sie verlangt, dass wesentliche Schritte der Wahl kontrollierbar bleiben. Die einzelnen Wahlgrundsätze gelten nicht grenzenlos; Einschränkungen benötigen einen zwingenden Grund und müssen verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein.[3]
Die fünf Wahlgrundsätze im Überblick
| Wahlgrundsatz | Einfache Bedeutung | Beispiel für den Schutz | Möglicher Verstoß |
|---|---|---|---|
| Allgemein | Der Zugang zur Wahl steht grundsätzlich allen Wahlberechtigten offen. | Niemand wird wegen Einkommen, Geschlecht, Religion oder Bildung ausgeschlossen. | Eine bestimmte Berufsgruppe darf ohne sachlichen Grund nicht wählen. |
| Unmittelbar | Die Stimmen wirken ohne zwischengeschaltete Wahlpersonen auf die Wahl der Abgeordneten. | Die Wählenden geben ihre Stimmen direkt für zugelassene Wahlvorschläge ab. | Erst ein nicht gewähltes Gremium entscheidet nach der Stimmabgabe über die Abgeordneten. |
| Frei | Die Wahlentscheidung entsteht und erfolgt ohne Zwang oder unzulässigen Druck. | Du entscheidest selbst, ob und wen Du wählst. | Eine Person wird bedroht, damit sie eine bestimmte Partei wählt. |
| Gleich | Stimmen müssen grundsätzlich den gleichen Zählwert und vergleichbaren Einfluss haben. | Jede wahlberechtigte Person verfügt über dieselbe Stimmenzahl. | Die Stimme einer wohlhabenden Person zählt mehrfach. |
| Geheim | Niemand soll erkennen oder später feststellen können, wie Du gewählt hast. | Wahlkabine, gefalteter Stimmzettel und Wahlurne schützen die Entscheidung. | Der ausgefüllte Stimmzettel muss offen gezeigt werden. |
Die Anfangsbuchstaben ergeben die Merkhilfe A-U-F-G-G: Allgemein, Unmittelbar, Frei, Gleich, Geheim.
Allgemeinheit der Wahl
Eine Wahl ist allgemein, wenn grundsätzlich alle Personen wählen und gewählt werden können, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Für die Bundestagswahl betrifft dies grundsätzlich Deutsche ab dem gesetzlich festgelegten Wahlalter. Der Grundsatz richtet sich gegen willkürliche Ausschlüsse, etwa nach Vermögen, Beruf, Geschlecht, Herkunft, Religion oder politischer Überzeugung.
Allgemeinheit bedeutet nicht, dass jede Person unabhängig von allen Voraussetzungen an jeder Wahl teilnehmen darf. Wahlalter, Staatsangehörigkeit und weitere Regeln werden gesetzlich bestimmt. Solche Regelungen müssen jedoch mit der Verfassung vereinbar sein.
Barrierefreie Wahllokale, Wahlschablonen und zulässige Hilfen können den Zugang zur Wahl verbessern. Benötigt eine Person Unterstützung, muss die Hilfsperson die Wahlentscheidung geheim halten. So treffen Allgemeinheit und Geheimheit der Wahl aufeinander.
Unmittelbarkeit der Wahl
Unmittelbar bedeutet, dass zwischen den Wählenden und der Bestimmung der Abgeordneten keine zusätzliche Wahlstufe mit Wahlpersonen liegt. Die Stimmen werden nach den gesetzlichen Regeln direkt in Mandate umgesetzt.
Unmittelbarkeit darf nicht mit der Direktwahl im Wahlkreis verwechselt werden. Auch eine Stimme für eine Parteiliste kann unmittelbar sein. Entscheidend ist, dass nach der Stimmabgabe kein anderes Gremium frei darüber entscheidet, wem die Stimme zugerechnet wird.
Ein Gegenbeispiel wäre ein System, in dem die Bevölkerung zunächst Wahlpersonen bestimmt und nur diese später das Parlament wählen.
Freiheit der Wahl
Frei ist eine Wahl, wenn Du Deine Entscheidung ohne Zwang, Drohung, Bestechung oder unzulässige staatliche Beeinflussung treffen kannst. Zur Wahlfreiheit gehört auch, dass Du Dich informieren, unterschiedliche Meinungen prüfen und Deine Entscheidung ändern darfst.
Politischer Wahlkampf widerspricht der Wahlfreiheit nicht. Parteien und Kandidierende dürfen werben und überzeugen. Die Grenze wird überschritten, wenn Druck, Gewalt, Täuschung durch amtliche Stellen oder der Kauf von Stimmen die selbstbestimmte Entscheidung beeinträchtigen.
In Deutschland besteht bei Bundestagswahlen keine Wahlpflicht. Auch die Entscheidung, nicht zu wählen, gehört grundsätzlich zur Freiheit der Wahl.
Gleichheit der Wahl
Gleichheit bedeutet zunächst: Jede wahlberechtigte Person hat grundsätzlich dieselbe Stimmenzahl, und jede abgegebene Stimme besitzt denselben Zählwert. Besitz, Einkommen, Bildung oder gesellschaftliche Stellung dürfen den Wert einer Stimme nicht erhöhen.
Bei einer Verhältniswahl ist zusätzlich wichtig, dass Stimmen grundsätzlich vergleichbare Chancen haben, sich auf die Sitzverteilung auszuwirken. Dieses Thema heißt Erfolgswertgleichheit. Regeln wie Sperrklauseln berühren diesen Grundsatz und müssen deshalb verfassungsrechtlich begründet und überprüfbar sein.
Wahlgleichheit bedeutet nicht, dass jede Partei gleich viele Stimmen oder Sitze erhalten muss. Sie schützt gleiche demokratische Chancen und gleiche Stimmgewichte, nicht gleiche Ergebnisse.
Geheimheit der Wahl
Eine Wahl ist geheim, wenn niemand erkennen oder später rekonstruieren kann, wie eine bestimmte Person abgestimmt hat. Das Wahlgeheimnis schützt Dich vor Kontrolle, Einschüchterung und möglicher Vergeltung. Es unterstützt damit zugleich die Freiheit der Wahl.[4]
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Im Wahllokal schützen Wahlkabine, unbeobachtete Kennzeichnung, das Falten des Stimmzettels und die Wahlurne die geheime Entscheidung. Ein Foto des ausgefüllten Stimmzettels in der Wahlkabine kann das Wahlgeheimnis gefährden. Eine notwendige Hilfsperson darf nur im erforderlichen Umfang helfen und muss die Entscheidung geheim halten.
Öffentlichkeit der Wahl
Der ergänzende Grundsatz der Öffentlichkeit verlangt, dass die wesentlichen Schritte der Wahl für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar und kontrollierbar sind. Dazu gehört besonders die öffentliche Beobachtbarkeit der Stimmenauszählung.
Öffentlichkeit und Geheimheit widersprechen sich nicht. Öffentlich soll das Verfahren sein; geheim bleibt die persönliche Wahlentscheidung. Beobachtende dürfen daher die ordnungsgemäße Auszählung verfolgen, aber nicht erfahren, welche Person welchen Wahlvorschlag angekreuzt hat.
Zusammenspiel und mögliche Spannungen
Die Wahlgrundsätze wirken gemeinsam. In schwierigen Fällen müssen verschiedene Schutzgüter miteinander verbunden werden.
| Situation | Berührte Grundsätze | Demokratische Lösung |
|---|---|---|
| Eine sehbehinderte Person benötigt Hilfe. | Allgemeinheit und Geheimheit | Unterstützung wird ermöglicht; die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung verpflichtet. |
| Die Stimmen werden nach Schließung des Wahllokals ausgezählt. | Öffentlichkeit und Geheimheit | Die Auszählung ist beobachtbar, einzelne Stimmen bleiben aber Personen nicht zuordenbar. |
| Eine Person wird am Arbeitsplatz zu einer Wahlentscheidung gedrängt. | Freiheit und Geheimheit | Die Entscheidung muss unbeobachtet und ohne Nachteile möglich sein. |
| Wahlkreise unterscheiden sich stark in ihrer Größe. | Gleichheit | Die Einteilung muss so geregelt werden, dass das Stimmgewicht nicht unangemessen verzerrt wird. |
| Briefwahl ermöglicht Teilnahme trotz Abwesenheit. | Allgemeinheit, Freiheit und Geheimheit | Das Verfahren muss Zugang ermöglichen und zugleich die persönliche, geheime Stimmabgabe schützen. |
Die Beispiele zeigen: Ein Wahlgrundsatz wird nicht isoliert betrachtet. Eine demokratische Regelung muss alle betroffenen Grundsätze möglichst wirksam schützen.
Wahlgrundsätze im Wahllokal
| Schritt | Was geschieht? | Geschützter Grundsatz |
|---|---|---|
| Prüfung der Wahlberechtigung | Der Wahlvorstand prüft, ob die Person im Wählerverzeichnis steht und wählen darf. | Allgemeinheit und Gleichheit |
| Ausgabe des Stimmzettels | Jede wahlberechtigte Person erhält den vorgesehenen Stimmzettel. | Gleichheit |
| Kennzeichnung in der Wahlkabine | Die Entscheidung wird unbeobachtet getroffen. | Freiheit und Geheimheit |
| Einwurf in die Wahlurne | Der gefaltete Stimmzettel wird sicher gesammelt. | Geheimheit und ordnungsgemäßes Verfahren |
| Öffentliche Auszählung | Nach Ende der Wahl werden die Stimmen nach festen Regeln gezählt. | Öffentlichkeit und Gleichheit |
| Feststellung des Ergebnisses | Die Zahlen werden dokumentiert und weitergemeldet. | Öffentlichkeit und Nachprüfbarkeit |
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Gefährdungen erkennen
| Fall | Vor allem gefährdeter Grundsatz | Begründung |
|---|---|---|
| Eine Familie verlangt ein Foto des ausgefüllten Stimmzettels. | Geheimheit | Die persönliche Entscheidung könnte kontrolliert werden. |
| Stimmen von Personen mit hohem Einkommen zählen doppelt. | Gleichheit | Der Zählwert wäre von Vermögen abhängig. |
| Eine Religionsgemeinschaft wird pauschal ausgeschlossen. | Allgemeinheit | Der Zugang zur Wahl würde ohne zulässigen Grund beschränkt. |
| Beschäftigte werden mit Kündigung bedroht, falls sie „falsch“ wählen. | Freiheit | Die Entscheidung entstünde unter Druck. |
| Nach der Abstimmung wählt erst ein nicht gewähltes Gremium die Abgeordneten. | Unmittelbarkeit | Eine zusätzliche Entscheidungsstufe wäre eingeschaltet. |
| Die Stimmen werden ohne nachvollziehbare Kontrolle in einem abgeschlossenen Raum gezählt. | Öffentlichkeit | Der Ablauf wäre für die Allgemeinheit nicht überprüfbar. |
Wahlgrundsätze und Wahlsystem
Die Wahlgrundsätze beschreiben Qualitätsanforderungen an demokratische Wahlen. Ein Wahlsystem legt dagegen fest, wie Stimmen in Mandate übersetzt werden. Beispiele sind Mehrheitswahl, Verhältniswahl oder Mischformen.
Artikel 38 des Grundgesetzes schreibt kein bestimmtes Wahlsystem vor. Deshalb können gesetzliche Einzelheiten verändert werden, solange die verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätze beachtet werden.[5]
Die Wahlgrundsätze sind somit ein Maßstab: An ihnen lässt sich prüfen, ob ein Wahlgesetz und die Durchführung einer Wahl demokratischen Anforderungen entsprechen.
Zusammenfassung
Die fünf ausdrücklich genannten Wahlgrundsätze lauten allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Allgemein schützt den Zugang, unmittelbar verhindert eine freie Zwischenentscheidung durch Wahlpersonen, frei schützt die selbstbestimmte Entscheidung, gleich sichert gleiches Stimmgewicht und geheim verhindert die Zuordnung einer Stimme zu einer Person. Die Öffentlichkeit der Wahl ergänzt diese Regeln durch Kontrolle und Nachvollziehbarkeit des Verfahrens.
Quellen und weiterführende Informationen
- Grundgesetz, Artikel 38
- Grundgesetz, Artikel 28
- Bundeswahlleiterin: Wahlrechtsgrundsätze
- Bundeswahlleiterin: Wahlgeheimnis
- Deutscher Bundestag: Wahlrechtsgrundsätze
- Bundeszentrale für politische Bildung: Wahlgrundsätze
Interaktive Aufgaben
Quiz: Teste Dein Wissen
Welche fünf Wahlgrundsätze nennt Artikel 38 des Grundgesetzes? (Allgemein unmittelbar frei gleich und geheim) (!Offen freiwillig direkt gerecht und staatlich) (!Allgemein öffentlich verpflichtend gleich und digital) (!Frei geheim indirekt mehrheitlich und kommunal)
Was bedeutet die Allgemeinheit der Wahl? (Grundsätzlich haben alle Wahlberechtigten Zugang zur Wahl) (!Nur Mitglieder politischer Parteien dürfen wählen) (!Das Einkommen entscheidet über die Wahlberechtigung) (!Nur Personen mit Schulabschluss dürfen wählen)
Was kennzeichnet eine unmittelbare Wahl? (Es gibt keine frei entscheidende Wahlpersonenstufe zwischen Stimmabgabe und Mandatsverteilung) (!Alle Stimmen müssen persönlich im Bundestag abgegeben werden) (!Nur Direktkandidierende dürfen gewählt werden) (!Das Wahlergebnis wird ohne Auszählung festgestellt)
Wann ist die Freiheit der Wahl verletzt? (Wenn eine Person durch Drohung zu einer bestimmten Entscheidung gezwungen wird) (!Wenn Parteien im Wahlkampf für ihre Ziele werben) (!Wenn Wählende verschiedene Programme vergleichen) (!Wenn eine Person freiwillig nicht wählen geht)
Was verlangt die Gleichheit der Wahl zuerst? (Jede wahlberechtigte Person hat grundsätzlich dieselbe Stimmenzahl und denselben Zählwert) (!Jede Partei erhält gleich viele Sitze) (!Jede kandidierende Person muss gewählt werden) (!Jedes Wahllokal muss gleich groß sein)
Wozu dient die geheime Wahl? (Sie verhindert die Zuordnung der Wahlentscheidung zu einer bestimmten Person) (!Sie hält das gesamte Wahlergebnis dauerhaft geheim) (!Sie verbietet die öffentliche Stimmenauszählung) (!Sie verhindert jede politische Diskussion vor der Wahl)
Was bedeutet Öffentlichkeit der Wahl? (Wesentliche Schritte des Wahlverfahrens müssen nachvollziehbar und kontrollierbar sein) (!Jede Person muss ihren Stimmzettel öffentlich zeigen) (!Nur Medien dürfen bei der Auszählung anwesend sein) (!Die Namen aller Wählenden werden veröffentlicht)
Warum kann eine Hilfsperson bei der Stimmabgabe erlaubt sein? (Sie kann den allgemeinen Zugang sichern und muss das Wahlgeheimnis wahren) (!Sie darf die Wahlentscheidung für die andere Person treffen) (!Sie ersetzt den Wahlvorstand vollständig) (!Sie darf das Abstimmungsverhalten veröffentlichen)
Welche Aussage unterscheidet Wahlgrundsatz und Wahlsystem richtig? (Wahlgrundsätze setzen demokratische Anforderungen während ein Wahlsystem Stimmen in Mandate übersetzt) (!Wahlgrundsätze bestimmen immer eine reine Mehrheitswahl) (!Wahlsysteme regeln nur die Öffnungszeiten der Wahllokale) (!Beide Begriffe bedeuten genau dasselbe)
Welcher Fall gefährdet vor allem die Unmittelbarkeit der Wahl? (Ein nicht gewähltes Gremium entscheidet nachträglich frei über die Zusammensetzung des Parlaments) (!Die Stimmen werden nach Ende der Wahl öffentlich gezählt) (!Der Stimmzettel wird in einer Wahlkabine ausgefüllt) (!Alle Wahlberechtigten erhalten dieselbe Stimmenzahl)
Memory
| Allgemeinheit | Breiter Zugang für Wahlberechtigte |
| Unmittelbarkeit | Keine frei entscheidende Wahlpersonenstufe |
| Wahlfreiheit | Entscheidung ohne Zwang |
| Stimmengleichheit | Gleicher Zählwert |
| Wahlgeheimnis | Nicht zuordenbare Entscheidung |
| Öffentlichkeit | Kontrollierbarer Wahlablauf |
| Wahlkabine | Schutz vor Beobachtung |
| Wahlvorstand | Organisation und Auszählung |
Drag and Drop
| Ordne die richtigen Begriffe zu. | Bedeutung |
|---|---|
| Allgemein | Grundsätzlich offener Zugang für alle Wahlberechtigten |
| Unmittelbar | Keine zusätzliche frei entscheidende Wahlpersonenstufe |
| Frei | Entscheidung ohne Drohung und Zwang |
| Gleich | Gleiche Stimmenzahl und gleicher Zählwert |
| Geheim | Keine Zuordnung von Stimme und Person |
| Öffentlich | Nachvollziehbares und kontrollierbares Verfahren |
Kreuzworträtsel
| Allgemeinheit | Welcher Grundsatz schützt den grundsätzlichen Zugang aller Wahlberechtigten? |
| Unmittelbarkeit | Welcher Grundsatz schließt eine frei entscheidende Wahlpersonenstufe aus? |
| Freiheit | Welcher Grundsatz schützt vor Zwang und Drohung? |
| Gleichheit | Welcher Grundsatz verlangt denselben Zählwert der Stimmen? |
| Geheimnis | Welches Wort ergänzt den Begriff Wahlgeheimnis? |
| Transparenz | Welcher Begriff beschreibt die Nachvollziehbarkeit des Wahlverfahrens? |
LearningApps
Lückentext
Offene Aufgaben
Leicht
- Wahlgrundsätze erklären: Formuliere zu jedem der fünf Wahlgrundsätze einen verständlichen Satz und ergänze ein eigenes Beispiel.
- Merkplakat gestalten: Erstelle ein Plakat zur Merkhilfe A-U-F-G-G mit Symbolen für jeden Grundsatz.
- Wahlkabine zeichnen: Zeichne ein Wahllokal und markiere, welche Elemente Freiheit und Geheimheit schützen.
- Fallkarten sortieren: Erfinde sechs kurze Alltagssituationen und ordne ihnen den passenden Wahlgrundsatz zu.
Standard
- Klassenwahl prüfen: Untersuche eine geplante Klassensprecherwahl anhand aller fünf Wahlgrundsätze und schlage Verbesserungen vor.
- Interview zum Wahllokal: Befrage eine wahlhelfende Person oder recherchiere die Aufgaben eines Wahlvorstands. Dokumentiere, welche Wahlgrundsätze praktisch geschützt werden.
- Erklärvideo planen: Entwickle ein Storyboard für ein zweiminütiges Video, das Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit erklärt.
- Medienbericht analysieren: Suche einen seriösen Bericht über eine Wahlpanne und prüfe, welcher Wahlgrundsatz betroffen sein könnte.
Schwer
- Barrierefreiheit bewerten: Analysiere, wie Wahlhilfen den Zugang verbessern und zugleich das Wahlgeheimnis schützen können.
- Briefwahl abwägen: Erörtere mögliche Spannungen zwischen Allgemeinheit, Freiheit und Geheimheit bei der Briefwahl.
- Wahlbeobachtung simulieren: Plant eine öffentliche Auszählung für eine Schulwahl und entwickelt Beobachtungsregeln, die Transparenz und Geheimheit verbinden.
- Digitale Wahl beurteilen: Verfasse ein begründetes Urteil darüber, welche technischen und rechtlichen Bedingungen eine digitale Wahl erfüllen müsste.
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Lernkontrolle
- Fallanalyse Wahlgeheimnis: Eine Schülerin soll ihren ausgefüllten Stimmzettel fotografieren und in einer Gruppe teilen. Analysiere den Fall, nenne betroffene Grundsätze und entwickle eine demokratische Lösung.
- Konflikt Allgemeinheit und Geheimheit: Eine Person benötigt bei der Wahl Unterstützung. Erkläre das Spannungsverhältnis und formuliere Regeln für eine zulässige Hilfe.
- Wahlgleichheit übertragen: In einer Vereinswahl zählen Stimmen langjähriger Mitglieder doppelt. Prüfe, ob dies bei einer politischen Wahl mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar wäre, und begründe Dein Urteil.
- Öffentlichkeit gestalten: Entwirf einen Ablaufplan für eine beobachtbare Stimmenauszählung, bei der keine persönliche Wahlentscheidung sichtbar wird.
- Wahlsystem unterscheiden: Erkläre an einem selbst gewählten Beispiel den Unterschied zwischen einem Wahlgrundsatz und einer Regel zur Umrechnung von Stimmen in Sitze.
- Gesamturteil bilden: Bewerte eine fiktive Wahl, bei der alle abstimmen dürfen, die Auszählung aber geheim vor der Öffentlichkeit stattfindet. Entscheide, ob die Wahl insgesamt demokratischen Anforderungen genügt.
Lernnachweis
Für einen Lernnachweis solltest Du zeigen, dass Du
- die fünf Wahlgrundsätze sicher benennen und in eigenen Worten erklären kannst,
- Artikel 38 des Grundgesetzes als zentrale Rechtsgrundlage kennst,
- den ergänzenden Grundsatz der Öffentlichkeit beschreiben kannst,
- Fallbeispiele begründet einem oder mehreren Wahlgrundsätzen zuordnen kannst,
- das Zusammenspiel von Allgemeinheit, Freiheit, Gleichheit, Geheimheit und Öffentlichkeit beurteilen kannst,
- Wahlgrundsätze von einem konkreten Wahlsystem unterscheiden kannst,
- eigene Schutzmaßnahmen für eine demokratische Wahl entwickeln kannst.
OERs zum Thema
Verknüpfte Lernbereiche
Die Wahlgrundsätze verbinden Verfassungsrecht, demokratische Beteiligung und die praktische Durchführung von Wahlen. Sie helfen Dir, Wahlverfahren nicht nur zu beschreiben, sondern auch kritisch zu prüfen.
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